Kuehn

Strategie-Drucksache zu den Hochschulen – Wichtigen Impuls breit diskutieren

Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft und Forschung der SPD-Fraktion, zum Hochschul-Strategiepapier: “Das deutliche Bekenntnis zu mehr Exzellenz, zu stärkerer Profilierung, zu effektiverem Forschungstransfer und zu mehr Qualität in der Lehre ist ein wichtiger Impuls für die Zukunft des Wissenschaftsstandortes Hamburg. Die Strategie-Drucksache fügt sich nahtlos ein in die zahlreichen – wie man im Haushaltsplan sehen kann, durchaus mit erheblichen Haushaltsmitteln versehenen – Initiativen in dieser Wahlperiode für Wissenschaft und Forschung – von der Abschaffung der Studiengebühren bis zu Millionen-Investitionen für die Sanierung unserer Hochschulen.

Es ist gut, dass es jetzt Gelegenheit gibt, diesen Impuls in der Wissenschaftslandschaft, in der Bürgerschaft und in der Stadt breit zu diskutieren. Wir werden als SPD-Fraktion dazu unter anderem eine Expertenanhörung beantragen, zu der wir – neben anderen Expertinnen und Experten – auch Altbürgermeister Klaus von Dohnanyi sowie die beiden ehemaligen Senatoren Wilfried Maier und Wolfgang Peiner als wichtige Impulsgeber einladen möchten. Ihre Hinweise sind uns genauso wichtig wie die Stellungnahmen der Präsidenten der staatlichen Hochschulen, die jetzt im weiteren Verfahren berücksichtigt werden sollen.”

Mit Blick auf die finanziellen Entlastungen durch das Bildungspaket stellt Kühn klar: “Die zusätzlichen Mittel werden Hamburg helfen, die begonnenen Investitionen in Bildung und Wissenschaft weiter auszubauen. Im Haushaltsentwurf für 2015/2016 spiegelt sich das sehr präzise wider. Wir sorgen dafür, dass das Bildungspaket durch beachtliche Mehrausgaben im Bereich Bildung und Wissenschaft in den nächsten Jahren ankommt. Genauso hat es die Bürgerschaft letzte Woche auf unsere Initiative hin auch noch einmal bekräftigt – und das hat der Senat in seinen Haushaltsberatungen auch aufgegriffen.”

Pressemitteilung vom 27. Juni 2014

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SPD: Neues Hochschulrecht für Hamburg

Weiterentwicklung Hochschulrecht

Weiterentwicklung des Hochschulrechts – Kühn: “Ein ausgewogener Kompromiss nach breiter Beteiligung”

In der heutigen Bürgerschaftsdebatte zum neuen Hochschulrecht erklärt Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft der SPD-Fraktion: “Wir bringen heute eines der wichtigsten Reformvorhaben in der Hochschulpolitik auf den Weg. Demokratische Strukturen werden gestärkt, die Partizipation der Hochschulmitglieder an hochschulinternen Entscheidungsprozessen verbessert, die Verantwortlichkeiten in der Hochschule klar zugeordnet, die politische Verantwortung für die Hochschulen sichergestellt, die Handlungsfähigkeit der Fakultäten in Lehre und Forschung verbessert und die Entscheidungsverfahren effizient gestaltet. Damit wird der vorliegende Entwurf dem Ziel gerecht, mehr demokratische Mitbestimmung in den Gremien zu erreichen und steht insgesamt für eine moderne Wissenschaftspolitik.”

Der jetzigen Vorlage war ein umfassender Beratungsprozess vorausgegangen, sowohl in der Phase des gesetzlichen Beteiligungsverfahrens durch den Senat als auch während der parlamentarischen Beratungen in der Bürgerschaft. Kühn: “Im Ergebnis haben Ausgewogenheit und das Gesamtinteresse aller Akteure eindeutig Vorrang vor Partikularinteressen bekommen. Das begrüßen wir ausdrücklich.”

Im Zuge der Beratungen hatte die SPD-Fraktion unter anderem Vorschläge für die Exmatrikulationsregelungen eingebracht, die sich im Gesetzentwurf wiederfinden. Danach werden die neuen Regelungen auf bereits immatrikulierte Personen erst zum Wintersemester 2015/2016 angewendet, um individuelle Härten zu vermeiden.

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Perspektiven für die Hochschulentwicklung – SPD-Fraktion für Anhörung im Herbst

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion über die Perspektiven der Hochschulentwicklung stellt die SPD-Bürgerschaftsfraktion klar: “Die heutigen Äußerungen von CDU-Fraktionschef Wersich zeigen, dass die Opposition offenbar nur schwer der Versuchung widerstehen kann, den überparteilichen Aufruf der drei ehemaligen Senatsmitglieder für parteipolitische Zwecke zu missbrauchen. Was wir aber brauchen, ist eine sachliche Diskussion über die langfristige Stärkung des Wissenschaftsstandortes Hamburg. Das muss im Vordergrund stehen, parteipolitischer Aktionismus schadet diesem Anliegen. Das weiß auch Herr Wersich”, so Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft der SPD-Fraktion, am Freitag.

“In den letzten dreieinhalb Jahren wurden seit langem überfällige Weichenstellungen in der Wissenschaftspolitik vorgenommen. Dazu zählen eine verlässliche finanzielle Ausstattung der Hochschulen, die Entscheidung zum Neubau am Campus Bundesstraße und in Bahrenfeld oder auch die Vorlage des neuen Hochschulgesetzes. Wir begrüßen, dass im Hinblick auf die weitere Stärkung des Wissenschaftsstandortes Hamburg, die Wissenschaftsbehörde derzeit eine Perspektiv-Drucksache erarbeitet. Diese wird der Bürgerschaft im Herbst vorliegen.

Das ist dann auch der richtige Zeitpunkt, um das Thema ausführlich im zuständigen Fach-Ausschuss der Bürgerschaft zu beraten. Wir werden als SPD-Fraktion dazu unter anderem eine Expertenanhörung beantragen, zu der wir auch Altbürgermeister Klaus von Dohnanyi sowie die beiden ehemaligen Senatoren Wilfried Maier und Wolfgang Peiner einladen möchten. Ihre Hinweise sind uns wichtig”, erklärt Kühn.

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Starkes Signal für die Wissenschaft in Hamburg

Unineubauten Hamburg
Neubauten am Campus Bundesstraße und in Bahrenfeld.
Kühn: “Starkes Signal für den Wissenschaftsstandort Hamburg.”

“Nach der Einweihung der HafenCity Universität Anfang dieser Woche ist der heutige Senatsbeschluss über die Neubauten am Campus Bundesstraße und am Campus Bahrenfeld eine weitere gute Nachricht für den Wissenschafts- und Forschungsstandort Hamburg. Wir sind mit dem Ziel angetreten, Forschung und Innovation nachhaltig zu fördern und auszubauen. Zusammen mit der HafenCity Universität sind die jetzt auf den Weg gebrachten Neubauten am Campus Bundesstraße und am Campus Bahrenfeld dabei ein ganz wichtiger Schritt.

Beide Vorhaben stärken die Exzellenzcluster der Universität Hamburg in der Klimaforschung und in der physikalischen Strukturforschung. Hamburg steht als Wissenschafts- und Forschungsstandort weitaus besser da, als manche einem in diesen Tagen weismachen wollen. Wir sind außerdem sehr zuversichtlich, dass mit dem vorgeschlagenen Mieter-Vermieter-Modell die Grundsätze des kostenstabilen Bauens beim MIN-Campus und auch in Bahrenfeld erfolgreich funktionieren werden”, so Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft der SPD-Fraktion.

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Reform oder Rückschritt? Das neue Hamburgische Hochschulgesetz – Öffentliche Podiumsdiskussion

Hamburg kriegt ein neues Hochschulgesetz. Darüber wird viel diskutiert und wir laden Sie ein, sich daran zu beteiligen.

Es diskutieren:
Philipp-Sebastian Kühn – Bürgerschaftsabgeordneter SPD
Thilo Kleibauer – Bürgerschaftsabgeordneter CDU
Dr. Eva Gümbel – Bürgerschaftsabgeordnete GRÜNE
Dr. Wieland Schinnenburg – Bürgerschaftsabgeordneter FDP
Dora Heyenn – Bürgerschaftsabgeordnete DIE LINKE

Moderation:
Martin Spiewak – DIE ZEIT

Allen Interessierten wird im Anschluss die Gelegenheit gegeben, sich an der Diskussion zu beteiligen.

Dienstag, 28. Januar 2014, von 19:00 bis 20:30 Uhr
im Hauptgebäude der Universität Hamburg
Agathe-Lasch-Hörsaal (B)
Edmund-Siemers-Allee 1, 20146 Hamburg

Anmeldungen bitte per E-Mail an:
uni-gesellschaft-hh[ ]uni-hamburg.de
oder telefonisch unter: 040 447327

Philipp-Sebastian Kühn