Finanzspritze für das UKE:
SPD-Fraktion beantragt 8,7 Millionen Euro Sanierungsmittel

Mit einer Sanierungsoffensive in Höhe von 8,7 Millionen Euro soll die technische Infrastruktur des Universitätskrankenhauses Eppendorf (UKE) wieder auf Vordermann gebracht werden. Einen entsprechenden Antrag bringt die SPD-Fraktion zur nächsten Bürgerschaft ein. “Diese Finanzspritze für das UKE ist dringend notwendig, denn in den letzten Jahren ist an vielen Stellen im Bereich der Gebäudetechnik ein ganz erheblicher Sanierungsstau aufgelaufen”, so Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft der SPD-Fraktion. Besonders betroffen sind Aufzugsanlagen, Trinkwasserversorgung sowie Heizungs-, Raumluft-, Gebäudeleit- und Kältetechnik. In diesen Bereichen kommt es immer wieder zu Störungen, die den Krankenhausbetrieb beeinträchtigen. Zudem steigen die Wartungskosten und ebenso die Verbrauchskosten für Wärme und Strom aufgrund der veralteten technischen Anlagen.

Kühn: “Schon seit Jahren reichen die dem UKE zur Verfügung stehenden Mittel für Reparaturen und Instandsetzungen nicht aus für eine grundlegende Mängelbeseitigung. Das wollen wir mit unserer Sanierungsinitiative jetzt ändern. Eine Realisierung der notwendigen Maßnahmen vermeidet mögliche Sicherheitsrisiken, verringert Beeinträchtigungen im Krankenhausalltag und sichert die Wirtschaftlichkeit des Klinikbetriebs. In Verbindung mit der kürzlich geschlossenen Hochschulvereinbarung zwischen Senat und UKE hat die Klinik jetzt ausreichend Planungssicherheit, die es für eine Weiterentwicklung auf hohem Niveau braucht.”

Hintergrund:
Das Eppendorfer Krankenhaus entstand in den Jahren 1884 bis 1889 als Neues Allgemeines Krankenhaus Hamburg und wurde im Jahre 1934 Universitäts-Krankenhaus. In seiner langen Geschichte gab es zahlreiche bauliche Erweiterungen und Modernisierungen, zuletzt im Rahmen des Masterplans UKE.

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Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat den Vertragsabschluss zwischen Senat und dem Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) begrüßt. “Ich bin sehr glücklich, dass es gelungen ist, mit diesem Vertrag die Zukunftsfähigkeit des UKE zu sichern”, sagt Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft und Forschung der SPD-Fraktion.

“Wir sind überzeugt, dass unser Senat damit seine verlässliche und transparente Politik für die Hochschulen in Hamburg auch in Zeiten der Schuldenbremse fortsetzt. Auch das UKE bekommt die Planungssicherheit, die es für seine Weiterentwicklung auf hohem Niveau braucht. Damit ist jetzt für alle Hochschulen inklusive Staats- und Universitätsbibliothek eine langfristige und verlässliche Perspektive geschaffen worden. Alle Hochschulvereinbarungen machen eines ganz deutlich: Finanzpolitische Solidität und gute Rahmenbedingungen für eine positive Weiterentwicklung des Wissenschaftsstandortes Hamburg können Hand in Hand gehen.

Unser Dank gilt ausdrücklich Senatorin Stapelfeldt für ihre geschickte und konsequente Verhandlungsführung, mit der sie die Vereinbarungen jetzt zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht hat,” so Kühn weiter.

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Mit den Studierenden an der Universität Hamburg ins Gespräch zu kommen und die Juso-Hochschulgruppe im StuPa-Wahlkampf zu unterstützen – dazu sind Andreas Dressel und Philipp-Sebastian Kühn am Freitag, 18. Januar, auf dem Campus. Am Infostand direkt am WiWi-Bunker gegenüber des AStA-Trakts stehen Kühn und Dressel den Studierenden Rede und Antwort:

Infostand an der Universität Hamburg
Freitag, 18. Januar 2012, von 11 bis 13 Uhr
AStA-Trakt, Von-Melle-Park 5

Haben Sie Fragen zum Wahlkampf anlässlich der Wahl des Studierenden Parlaments der Universität Hamburg? Auf der Homepage der Juso-Hochschulgruppe finden sie viele weitere Informationen: jusos-uhh.de

Nach elf kostenpflichtigen Semestern hat die SPD-Regierung in Hamburg die Studiengebühren mit Wirkung zum Wintersemester 2012/2013 abgeschafft. Mit der Abschaffung und Kompensation der Studiengebühren sind für Hamburg hohe Kosten verbunden. Aber dahinter stand die klare politische Absicht, die mit den Studiengebühren verbundenen inakzeptablen soziale Hürde zum Studium zu beseitigen. Deshalb setzten Senat und SPD-Fraktion die Abschaffung der Studiengebühren auch in der schwierigen Haushaltslage durch. Diskutieren Sie nun mit uns über Hamburgs Zukunft in der Wissenschafts- und Forschungspolitik:

FRAKTION IM DIALOG:
Diskussion zur Hamburger Wissenschaftspolitik
Donnerstag, 22. November 2012, 18:30 Uhr
im Lichthof der Staats- und Universitätsbibliothek, Von-Melle-Park 3

BEGRÜSSUNG:
Dr. Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

MODERATION:
Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft und Forschung

PODIUM:
Annkathrin Kammeyer, jüngstes Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Jürgen Allemeyer, Geschäftsführer Studierendenwerk Hamburg
Simon Bacher, AStA Technische Universität Hamburg-Harburg
Christian Scherf, Kaufm. Direktor Deutsches Elektronen-Synchrotrons Hamburg
Prof. Dr. Arndt Schmehl, Wissenschaftl. Leiter Universitätskolleg UHH

Besuchen Sie für weitere Informationen die Internetseite der SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg.

Pressemitteilung

SPD-Fraktion wünscht unseriösen Vermietern und Maklern schlaflose Nächte – Presseerklärung von Dirk Kienscherf und Philipp-Sebastian Kühn

“Die Studierenden haben recht: Die Lage auf dem Hamburger Wohnungsmarkt wird für Geringverdiener immer schwieriger”, so Dirk Kienscherf, Fachsprecher Stadtentwicklung der SPD-Fraktion zur heutigen Aktuellen Stunde in der Bürgerschaft. “Alle wissen es – unter den CDU-geführten Senaten sind viel zu wenige Wohnungen in Hamburg gebaut worden. Der soziale Wohnungsbau kam quasi fast ganz zum Erliegen, die städtische Wohnungsgesellschaft baute 2010 keine einzige Wohnung mehr.”

Kienscherf weiter: „Aber seit Frühjahr 2011 steuern wir erfolgreich um: mit über 6.000 Baugenehmigungen in diesem Jahr, jährlich 2.000 neuen Sozialwohnungen, neuen sozialen Erhaltungsverordnungen, Wohnungsneubau wieder durch SAGA GWG, Vergabe städtischer Grundstücke nicht mehr im Höchstpreisverfahren, Bundesinitiativen zur Begrenzung des Mietanstieges und der Streichung der Maklercourtage.”

Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft der SPD-Fraktion, ergänzt: “Hamburgs Studenten sind von der Lage besonders betroffen. Die neuen wohnungspolitischen Initiativen werden sich aber natürlich auch positiv auf das studentische Wohnen auswirken. Zudem ist es richtig, dass der SPD-Senat das Förderprogramm für das studentische Wohnen deutlich ausgeweitet und das Studentenwerk bei der Modernisierung der Studentenwohnungen zusätzlich unterstützt.”

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