HIV-Prävention gestärkt: SPD beschließt Etaterhöhung um 76.000 Euro

„Als richtiges Signal zum Welt-AIDS-Tag“, begrüßt Ihr Bürgerschaftsabgeordneter Philipp-Sebastian Kühn die von der SPD-Bürgerschaftsfraktion durchgesetzte Erhöhung des Etats für HIV-Aufklärungs- und Präventionsausgaben um 76.000 Euro. „Die vom schwarz-grünen Senat geplante Kürzung in diesem Bereich ist damit vom Tisch.“, so Kühn, Fachsprecher für Schwule und Lesben der SPD Bürgerschaftsfraktion, weiter.

In Hamburg leben schätzungsweise 6000 Menschen mit einer HIV-Infektion. Mit rund 200 Fällen bleibt auch 2011 die Zahl der Neuinfektionen in unserer Stadt hoch.

Bei der Prävention und der Betreuung von Betroffenen spielt das Ehrenamt und die Spendenbereitschaft vieler Menschen eine ganz besonders wichtige Rolle. In den vergangenen Tagen hat es zahlreiche Spendensammelaktionen in Hamburg gegeben. Unterstützt von Philipp-Sebastian Kühn verteilte beispielsweise die AIDS-Hilfe am 2. Dezember in alter Tradition ihre Solidaritäts-Teddys gegen eine Spende in Altona.

Den süßen Soli-Teddy kann man auf der Seite der AIDS-Hilfe Hamburg übrigens auch online bestellen. Oder Sie gehen einfach einmal bei der AIDS-Hilfe in der Langen Reihe 30-32 vorbei.

Die SPD Bürgerschaftsfraktion möchte den Bereich der lesbisch-schwulen Jugendarbeit in Hamburg stärken. Anders als das ursprüngliche Schwarz-Grüne Konzept für ein rein schwules Jugendzentrum will die SPD Bürgerschaftsfraktion nicht nur einseitig die Jugendarbeit von Schwulen stärken, sondern auch für junge Lesben zusätzliche Angebote schaffen.

“Aktuelle Studien zeigen, dass junge homosexuelle Frauen und Männer von den gleichen Problemlagen an Schulen und in Familien betroffen sind. Deshalb den Fokus nur auf eine der beiden Gruppen zu legen wurde von der SPD immer kritisch begleitet.” so Philipp-Sebastian Kühn.

Das Magnus-Hirschfeld-Zentrum und das JungLesbenZentrum haben ein gemeinsames Konzept zur Stärkung der lesbisch-schwulen Jugendarbeit erstellt, dass sich nach Auffassung der SPD Bürgerschaftsfraktion am sinnvollsten umsetzen lässt. Auch die von Schwarz-Grün 2010 bereitgestellten Mittel würden für ein eigenständiges Jugendzentrum nicht ausreichen. Angesichts der auch in den kommenden Jahren anhaltenden Haushaltslage der Stadt erscheint der SPD Bürgerschaftsfraktion die ständige Implementierung neuer Institutionen wenig sinnvoll.

“Vielmehr wird es in den kommenden Jahren darauf ankommen, die bestehenden Institutionen zu stärken und in ihrer Arbeit zu unterstützen. Dies wird angesichts der angespannten Haushaltslage eine große Herausforderung”, so Kühn abschließend.

Wie an jedem Freitag – abgesehen vom Weihnachtstag – verteilt Ihr Billstedter Bürgerschaftsabgeordneter Philipp-Sebastian Kühn mit vielen weiteren engagierten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wieder aktuelles Informaterial auf dem Billstedter Wochenmarkt.

Die Hamburgische Bürgerschaft ist dann voraussichtlich bereits aufgelöst (auf der Sitzung am 15. Dezember liegen entsprechende Anträge vor). Schwarz-Grün ist dann Geschichte! So wird es also genügend Gesprächsstoff geben – sprechen Sie uns doch einfach an.

Philipp-Sebastian Kühn, MdHB, auf dem Wochenmarkt
Freitag, 17. Dezember 2010, von 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr
auf dem Billstedter Wochenmarkt (Eingan EKZ)

Anschließend findet in der Handelskammer der Nominierungsparteitag der SPD Hamburg statt. Wir werden Olaf Scholz zu unserem Bürgermeisterkandidaten machen. Bei unserer nächsten Verteilaktion am 28. Dezember werden wir Ihnen das ausführlich berichten.

Die SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg hat sich einstimmig für Olaf Scholz als SPD Spitzenkandidat für die Bürgerschaftswahl im kommenden Frühjahr ausgesprochen. Ebenfalls einstimmig beschloss die SPD Fraktion bei einer Sondersitzung einen Antrag zur Auflösung des Hamburger Landesparlaments. Damit ist – nach der Aufkündigung der schwarz-grünen Koalition durch die GAL – der Weg für Neuwahlen in Hamburg frei. Die Bürgerschaftswahl soll am 20. Februar 2011 stattfinden.

Olaf Scholz hatte zuvor vor der SPD-Fraktion erklärt, er wolle gemeinsam mit der SPD für die Rückkehr von Verlässlichkeit, Pragmatismus und Seriösität in die Hamburger Politik arbeiten. Das einstimmige Votum, das vor der SPD Bürgerschaftsfraktion bereits der SPD Landesvorstand für Scholz abgegeben hatte, bezeichnete SPD Fraktionschef Michael Neumann als Verpflichtung: “Wenn wir uns anstrengen, werden wir es schaffen, dass aus den guten Umfragewerten auch gute Wahlergebnisse für die SPD und ihren Spitzenkandidaten werden.”

Weitere Informationen zur SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg erhalten Sie hier. Fraktionschef Michael Neumann nimmt übrigens am 05. Dezember als Gastredner an der Weihnachtsfeier der SPD in Billstedt teil. Weitere Informationen finden Sie zwei Beiträge zuvor.

Die Nachricht war ein kleines politisches Erdbeben – und die SPD war gut vorbereitet: Das schwarz-grüne Bündnis in Hamburg ist gescheitert. Bereits kurze Zeit nach Bekanntwerden dieser Nachricht am Sonntagmittag erklärte Hamburgs SPD-Landeschef Olaf Scholz: „Ich bin entschlossen, als Spitzenkandidat anzutreten. Ich will Hamburger Bürgermeister werden.“ Er sagte, Berechenbarkeit und Pragmatismus müssten wieder zu „festen Säulen der Regierungspolitik“ an der Elbe werden.

Die Hamburgerinnen und Hamburger wüssten seit langem, dass das schwarz-grüne Senatsbündnis keine Zukunft hat. Die GAL habe schließlich ihre eigene Einschätzung vorgenommen und die entsprechende Konsequenz gezogen. Scholz sagte, die SPD werde sich im Wahlkampf unter anderem um die Themen Schule, Berufsbildung und Wohnungsbau kümmern. Der SPD-Landesvorsitzende soll auf einem Parteitag am 17. Dezember offiziell zum Spitzenkandidaten gewählt werden.

Die Hamburger SPD hatte nach ständig fortgesetzten Streitigkeiten in der schwarz-grünen Koalition in den vergangenen Wochen wiederholt für Neuwahlen plädiert. Die Legitimationsgrundlage für diese Koalition sei dahin, hatte SPD-Chef Olaf Scholz nach einer SPD-Klausurtagung am späten Sonntagvormittag gesagt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Neumann betonte: «Dieser Senat ist nicht handlungsfähig, dieser Senat ist nicht handlungswillig.»

Statt erst 2012 könnte bereits im Frühjahr kommenden Jahres gewählt werden, hatte Neumann gesagt – möglicherweise ahnend, dass es so kommen sollte. Noch am Sonntag Vormittag hatten sich die Hinweise verdichtet, dass die Grünen aus Deutschlands erstem schwarz-grünen Regierungsbündnis auf Landesebene aussteigen wollen.

Seit dem Amtsantritt von CDU-Bürgermeister Ahlhaus hatten sich die Spannungen innerhalb der Koalition verschärft. Gleichzeitig produzierte der Senat eine ganze Reihe von Fehlern und Peinlichkeiten. Zunächst brachte der Kultursenator die Kulturszene über die Grenzen Hamburgs hinaus durch seine Radikalkürzungen gegen sich auf. Gleichzeitig geriet CDU-Finanzsenator Carsten Frigge aufgrund seiner Verwicklungen in die Parteispendenaffäre der rheinland-pfälzischen CDU immer mehr unter Druck.

Auch seine Zurückhaltung der HSH Nordbank gegenüber und seine Finanzpolitik hatten ihn in Hamburg in Misskredit gebracht. Die SPD hatte es früh als „ersten großen Fehler des Bürgermeisters Ahlhaus“ bezeichnet, Frigge erneut in den Senat berufen zu haben.

Bürgermeister Ahlhaus erklärte, das Aus für seine Koalition habe ihn überrascht. – Eine Aussage, die in der SPD auf Erstaunen stieß. „Wenn der Bürgermeister ernsthaft sagt, er sei vom Lauf der Dinge überrascht, dann zeigt das: Er hat nicht mitbekommen, was sich in den nicht mal 100 Tagen seit seinem Amtsantritt hier getan hat“, sagte SPD-Fraktionschef Neumann.

Quelle: SPD Hamburg

Auch die Hochschulen bleiben vom schwarz-grünen Kahlschlag in der Stadt nicht verschont. Dabei hatten Senatorin Gundelach und die zuständige GAL-Politikerin Gümbel behauptet, die Hochschulen würden nicht angetastet. Wie kann es also sein, dass Hochschul-Präsidien, Dekane, Mitarbeiter und Studierende geschlossen wie nie auf die Barrikaden gehen?

Fragt man die politisch Verantwortlichen, ist alles gar nicht so schlimm. Ja klar, das Studierendenwerk muss auf den kompletten Mensazuschuss in Höhe von 2,5 Mio. Euro verzichten. Aber schließlich können die doch die Preise in den Mensen und die Semesterbeiträge anheben und dann passt das schon. Ja, die Studiengebühreneinnahmen der Hochschulen fallen zukünftig geringer aus, weil versprochene Kompensationszahlungen wegfallen. Aber das Bisschen 10 Prozent weniger Geld sind nun doch wirklich nicht so dramatisch. Und überhaupt: Den tollen „Effizienzbeitrag“ bekommen wir durch den Abbau von Berichtserfordernissen leicht umgesetzt. Diejenigen, die sich jetzt beschweren, sollen mal ganz leise sein, schließlich hätte alles viel schlimmer kommen können – so sieht es jedenfalls Schwarz-Grün.

Aber schon so sind die vom Senat geplanten Sparmaßnahmen für den Hochschulstandort Hamburg eine Katastrophe: Das Studierendenwerk hatte gerade erst die erste Kürzungswelle verarbeitet und den Notlagentarifvertrag beendet, nun muss es innerhalb weniger Monate 2,5 Mio. Euro zusätzlich herbei zaubern. Da alle Effizienzreserven schon in der ersten Runde ausgeschöpft wurden, bleibt jetzt bei allen damit verbundenen Bauchschmerzen nur eins: Die Studierenden müssen tiefer in die Taschen greifen.

Jedes zehnte Studiengebühren-Projekt, die in den letzten Jahren erst mühsam aufgebaut wurden, bricht schon heute weg. Und die „Effizienzreserve“ wird de facto einen massiven Abbau an Verwaltungspersonal zur Folge haben. Ergebnis in beiden Fällen: Schlechtere Studienbedingungen dank Schwarz-Grün.

Die angekündigten Sparmaßnahmen gehen an die Substanz. Allein die Universität Hamburg hat ab sofort jährlich über 12 Mio. Euro weniger zur Verfügung. Und das obwohl Studium und Lehre nach wie vor sowieso chronisch unterfinanziert sind.

Trotzdem wollen wir natürlich exzellent sein und zur Spitzenklasse der Republik aufrücken. Dafür nehmen wir ja jetzt auch ganz viel Schulden für den Bau neuer Universitätsgebäude auf. Was einem die nützen, wenn die Arbeit die darin stattfinden soll, vorher weg gespart wurde, bleibt wohl das Geheimnis der schwarz-grünen Exzellenz-Experten.

Information: Ihr Billstedter SPD Bürgerschaftsabgeordneter Philipp-Sebastian Kühn ist Mitglied im Wissenschaftsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft und stellv. Fachsprecher für Wissenschafts- und Hochschulpolitik der SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg.

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Die Grünen haben sich entschieden – trotz des eindeutigen Wunsches der Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger, Neuwahlen nach dem für Schwarz-Grün gescheiterten Volksentscheid und dem Rücktritt des Bürgermeisters Ole von Beust durchzuführen. Am kommenden Mittwoch, 25. August 2010, werden GAL und CDU mit ihrer Regierungsmehrheit in der Hamburgischen Bürgerschaft den bisherigen Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) zum neuen Hamburger Bürgermeister wählen.

Der SPD Landesvorstand hat im Rahmen einer Sondersitzung die aktuelle politische Situation in Hamburg beraten und festgestellt: “Die Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger möchte selbst über die weitere Zukunft der Stadt entscheiden und will Neuwahlen. Wir sind bereit. Allerdings fürchten sich die Führungen von CDU und GAL vor dem Votum der Stadt. Die Restlaufzeit der schwarz-grünen Koalition hat dennoch begonnen. Und es ist nicht verwunderlich, dass für die scheidenden Senatorinnen und Senatoren nur Nachfolger gewonnen worden sind, die ihre Zukunft bereits hinter sich haben.”

Nach der im Kern (Einführung der Primarschule) gescheiterten Schulreform, dem Desaster beim Bau der Elbphilharmonie und der gerade bekannt gegebenen Kostenexplosion bei der Fertigstellung der U-Bahnlinie 4 dürfen die Hamburgerinnen und Hamburger nun die Errichtung von Mautzonen in der Innenstadt und das Durchpeitschen des Straßenbahnbaus erwarten. Christoph Ahlhaus wird Kopf eines Auslaufmodells werden – Hamburg wird bis 2012 noch viel ertragen müssen.

Mit dem Volksentscheid über die Primarschule haben die Hamburgerinnen und Hamburger die künftige Entwicklung der Hamburger Schulen festgelegt. Das Ergebnis ist eindeutig. Immerhin: Hamburg wird in Zukunft nur noch zwei weiterführende Schulen haben, das Gymnasium und die Stadtteilschule. Alle Verbesserungen, die die SPD an den ursprünglichen Reformplänen durchgesetzt hat, haben Bestand. Auch auf jeder Stadtteilschule kann man Abitur machen, das Elternwahlrecht bleibt erhalten, und am Anfang der Schullaufbahn besuchen Hamburgs Kinder kleine Klassen.

Keine Klasse wird mehr als 23 Schüler haben und in Stadtteilen mit großen sozialen Herausforderungen wird keine Klasse mehr als 19 Schüler haben. Allerdings wird es nicht zur Verlängerung der Grundschule zu sechs Jahren Primarschule kommen. Dafür hatte auch die SPD geworben, nachdem die von ihr durchgesetzten Veränderungen die Schulreform grundlegend verbessert hatten. Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt haben anders entschieden. Dieses Votum gilt.

„Nun geht es in der täglichen Arbeit um die Umsetzung der Reformen und die Verbesserung des Unterrichts für unsere Kinder“, so der Landesvorsitzende der Hamburger SPD, Olaf Scholz.

„Ich bedaure, dass dieser Schritt zu längerem gemeinsamen Lernen nun nicht gegangen wird. Die Erhöhung der Kita-Gebühren war nicht nur ein taktischer Fehler, sondern auch in der Sache falsch und muss daher rückgängig gemacht werden. Klar ist: Auch in der jetzt festgelegten Struktur brauchen wir mehr Ganztagsschulen und bessere frühe Bildung“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Neumann.

Quelle: SPD Hamburg

Die SPD Hamburg hat auf einem Landesparteitag Olaf Scholz (52) im Amt des Landesvorsitzenden bestätigt. Scholz erhielt 96,7 Prozent der Stimmen und konnte so das bereits gute Wahlergebnis von mehr als 94 Prozent bei seiner letzten Wahl im November des vergangenen Jahres noch verbessern. Die SPD in Billstedt gratuliert dem neuen, alten Parteivorsitzenden ganz herzlich.

Olaf Scholz ging in seiner Rede, die die Delegierten mit langem Beifall belohnten, mit dem CDU-geführten Senat hart ins Gericht. Der Senat hätte über seine Verhältnisse gelebt und könne nicht mit Geld umgehen, so Scholz mit Blick auf den problematischen Zustand des Hamburger Haushaltes. Die finanziellen Schwierigkeiten der Stadt seien Ergebnis einer „halbstarken Politik“. Scholz verwies auf die hohe wirtschaftliche Kompetenz vergangener SPD-Senate und erklärte, dass auf die SPD in Sachen Wirtschaft immer Verlass sei.

Auch auf dem Gebiet der inneren Sicherheit habe der Senat versagt: „Wir erleben eine Eskalation der Gewalt in unserer Stadt“, sagte Scholz. „Sicherheit gehört zu Freiheit und Demokratie“ erklärte der wiedergewählte SPD-Chef und wies darauf hin, dass die CDU-Senate in den vergangenen Jahren durch Einsparungen bei der Polizei zur jetzigen Situation beigetragen hätten. „Hamburg wird nicht gut regiert“, sagte Scholz und kündigte an, dass die SPD bereit sei, die Regierung zu übernehmen. „Wir sind bereit“ sagte der Landesvorsitzende unter dem Beifall der Delegierten.

Wiedergewählt wurden ebenfalls die beiden stellvertretenden Landesvorsitzenden Inka Damerau und Frank Richter. Neu im Führungsteam der Landes-SPD ist der innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Andreas Dressel als weiterer Stellvertreter.

Quelle: SPD Hamburg

Am 20. Mai luden die SPD Billstedt und Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter Philipp-Sebastian Kühn zur einer Informationsveranstaltung mit dem SPD Schulexperten Ties Rabe ein. Das Thema war natürlich die neue Schulreform. Zahlreiche Billstedterinnen und Billstedter haben die Gelegenheit genutzt, um sich über die Reform zu informieren und um über den “besseren Weg für unsere Schulen” zu diskutieren.

Mit Infoständen bis Mitte Juli und weiteren Veranstaltungen wird Sie die SPD Billstedt weiter informieren über die Schulreform. Pfingsten stand aber zunächst das Umplakatieren der Plakatträger auf der Agenda. Ihr Abgeordneter Philipp-Sebastian Kühn und viele weitere Helferinnen und Helfer haben zahlreiche Plakate zur Schlrefom geklebt, auf denen wir Sie auf die nächste große Infoveranstaltung hinweisen wollen.

In Billstedt-Mümmelmannsberg findet eine große Diskussion zur Schulreform statt. Und Sie können dabei sein. Informieren Sie sich über die Reform und den anhängigen Volksentscheid:

Pro und Kontra Schulreform
Diskussionsveranstaltung in Mümmelmannsberg

Freitag, 28. Mai 2010, um 19.00 Uhr
Gemeindezentrum Harvighorster Redder 50

Für Sie nehmen auf dem Podium teil:
Klaus Bullan, GEW, Dr. Constanze Petersen, Pro Schulreform, Walter Scheuerl, Initiative Wir wollen lernen, Dora Heyenn, Die Linke, Philipp-Sebastian Kühn, SPD, Michael Gwosdz , GAL, Bernd Ohde, CDU

Musik: Uwe Böhm, Hallo Billstedt, und Pastor Ostendorf

Wir freuen uns auf Ihren Besuch. Nutzen Sie diese Gelegenheit sich zu informieren. Weitere Informationen zur Schulreform finden Sie auch auf den Internetseiten spd-hamburg.de und die-schulverbesserer.de