HIV-Prävention gestärkt: SPD beschließt Etaterhöhung um 76.000 Euro

„Als richtiges Signal zum Welt-AIDS-Tag“, begrüßt Ihr Bürgerschaftsabgeordneter Philipp-Sebastian Kühn die von der SPD-Bürgerschaftsfraktion durchgesetzte Erhöhung des Etats für HIV-Aufklärungs- und Präventionsausgaben um 76.000 Euro. „Die vom schwarz-grünen Senat geplante Kürzung in diesem Bereich ist damit vom Tisch.“, so Kühn, Fachsprecher für Schwule und Lesben der SPD Bürgerschaftsfraktion, weiter.

In Hamburg leben schätzungsweise 6000 Menschen mit einer HIV-Infektion. Mit rund 200 Fällen bleibt auch 2011 die Zahl der Neuinfektionen in unserer Stadt hoch.

Bei der Prävention und der Betreuung von Betroffenen spielt das Ehrenamt und die Spendenbereitschaft vieler Menschen eine ganz besonders wichtige Rolle. In den vergangenen Tagen hat es zahlreiche Spendensammelaktionen in Hamburg gegeben. Unterstützt von Philipp-Sebastian Kühn verteilte beispielsweise die AIDS-Hilfe am 2. Dezember in alter Tradition ihre Solidaritäts-Teddys gegen eine Spende in Altona.

Den süßen Soli-Teddy kann man auf der Seite der AIDS-Hilfe Hamburg übrigens auch online bestellen. Oder Sie gehen einfach einmal bei der AIDS-Hilfe in der Langen Reihe 30-32 vorbei.

Die SPD Bürgerschaftsfraktion möchte den Bereich der lesbisch-schwulen Jugendarbeit in Hamburg stärken. Anders als das ursprüngliche Schwarz-Grüne Konzept für ein rein schwules Jugendzentrum will die SPD Bürgerschaftsfraktion nicht nur einseitig die Jugendarbeit von Schwulen stärken, sondern auch für junge Lesben zusätzliche Angebote schaffen.

“Aktuelle Studien zeigen, dass junge homosexuelle Frauen und Männer von den gleichen Problemlagen an Schulen und in Familien betroffen sind. Deshalb den Fokus nur auf eine der beiden Gruppen zu legen wurde von der SPD immer kritisch begleitet.” so Philipp-Sebastian Kühn.

Das Magnus-Hirschfeld-Zentrum und das JungLesbenZentrum haben ein gemeinsames Konzept zur Stärkung der lesbisch-schwulen Jugendarbeit erstellt, dass sich nach Auffassung der SPD Bürgerschaftsfraktion am sinnvollsten umsetzen lässt. Auch die von Schwarz-Grün 2010 bereitgestellten Mittel würden für ein eigenständiges Jugendzentrum nicht ausreichen. Angesichts der auch in den kommenden Jahren anhaltenden Haushaltslage der Stadt erscheint der SPD Bürgerschaftsfraktion die ständige Implementierung neuer Institutionen wenig sinnvoll.

“Vielmehr wird es in den kommenden Jahren darauf ankommen, die bestehenden Institutionen zu stärken und in ihrer Arbeit zu unterstützen. Dies wird angesichts der angespannten Haushaltslage eine große Herausforderung”, so Kühn abschließend.

Wie an jedem Freitag – abgesehen vom Weihnachtstag – verteilt Ihr Billstedter Bürgerschaftsabgeordneter Philipp-Sebastian Kühn mit vielen weiteren engagierten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wieder aktuelles Informaterial auf dem Billstedter Wochenmarkt.

Die Hamburgische Bürgerschaft ist dann voraussichtlich bereits aufgelöst (auf der Sitzung am 15. Dezember liegen entsprechende Anträge vor). Schwarz-Grün ist dann Geschichte! So wird es also genügend Gesprächsstoff geben – sprechen Sie uns doch einfach an.

Philipp-Sebastian Kühn, MdHB, auf dem Wochenmarkt
Freitag, 17. Dezember 2010, von 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr
auf dem Billstedter Wochenmarkt (Eingan EKZ)

Anschließend findet in der Handelskammer der Nominierungsparteitag der SPD Hamburg statt. Wir werden Olaf Scholz zu unserem Bürgermeisterkandidaten machen. Bei unserer nächsten Verteilaktion am 28. Dezember werden wir Ihnen das ausführlich berichten.

Die SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg hat sich einstimmig für Olaf Scholz als SPD Spitzenkandidat für die Bürgerschaftswahl im kommenden Frühjahr ausgesprochen. Ebenfalls einstimmig beschloss die SPD Fraktion bei einer Sondersitzung einen Antrag zur Auflösung des Hamburger Landesparlaments. Damit ist – nach der Aufkündigung der schwarz-grünen Koalition durch die GAL – der Weg für Neuwahlen in Hamburg frei. Die Bürgerschaftswahl soll am 20. Februar 2011 stattfinden.

Olaf Scholz hatte zuvor vor der SPD-Fraktion erklärt, er wolle gemeinsam mit der SPD für die Rückkehr von Verlässlichkeit, Pragmatismus und Seriösität in die Hamburger Politik arbeiten. Das einstimmige Votum, das vor der SPD Bürgerschaftsfraktion bereits der SPD Landesvorstand für Scholz abgegeben hatte, bezeichnete SPD Fraktionschef Michael Neumann als Verpflichtung: “Wenn wir uns anstrengen, werden wir es schaffen, dass aus den guten Umfragewerten auch gute Wahlergebnisse für die SPD und ihren Spitzenkandidaten werden.”

Weitere Informationen zur SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg erhalten Sie hier. Fraktionschef Michael Neumann nimmt übrigens am 05. Dezember als Gastredner an der Weihnachtsfeier der SPD in Billstedt teil. Weitere Informationen finden Sie zwei Beiträge zuvor.

Die Nachricht war ein kleines politisches Erdbeben – und die SPD war gut vorbereitet: Das schwarz-grüne Bündnis in Hamburg ist gescheitert. Bereits kurze Zeit nach Bekanntwerden dieser Nachricht am Sonntagmittag erklärte Hamburgs SPD-Landeschef Olaf Scholz: „Ich bin entschlossen, als Spitzenkandidat anzutreten. Ich will Hamburger Bürgermeister werden.“ Er sagte, Berechenbarkeit und Pragmatismus müssten wieder zu „festen Säulen der Regierungspolitik“ an der Elbe werden.

Die Hamburgerinnen und Hamburger wüssten seit langem, dass das schwarz-grüne Senatsbündnis keine Zukunft hat. Die GAL habe schließlich ihre eigene Einschätzung vorgenommen und die entsprechende Konsequenz gezogen. Scholz sagte, die SPD werde sich im Wahlkampf unter anderem um die Themen Schule, Berufsbildung und Wohnungsbau kümmern. Der SPD-Landesvorsitzende soll auf einem Parteitag am 17. Dezember offiziell zum Spitzenkandidaten gewählt werden.

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