Wir möchten auf drei Termine hinweisen, bei denen Sie Ihre Billstedter SPD Abgeordneten aus Bürgerschaft und Bezirksversammlung treffen können: Am Freitag stehen wir Ihnen an unserem SPD Infostand auf dem Billstedter Wochenmarkt zur Verfügung. In der Fußgängerzone Möllner Landstraße stehen wir für Gespräche mit Ihnen bereit.

Infostand der SPD Billstedt
Freitag | 28. Oktober 2011 | 13 – 15 Uhr
Billstedter Wochenmarkt

Anschließend findet die Bürgersprechstunde im SPD Wahlkreisbüro Billstedt statt. Bei Infostand und Sprechstunde stehen Ihnen die Billstedter SPD Bezirksabgeordneten Kerstin Gröhn, Frank Ramlow und Martina Hamester sowie Ihre Bürgerschaftsabgeordneten Hildegard Jürgens und Philipp-Sebastian Kühn für Gespräche zur Verfügung.

Bürgersprechstunde im SPD Wahlkreisbüro Billstedt
Freitag | 28. Oktober 2011 | 16 – 17 Uhr
Steinbeker Marktstraße 87 | U Merkenstraße

Einen Tag darauf laden Sie Philipp-Sebastian Kühn und Hildegard Jürgens wieder zu einer politisch-historischen Führung durch das Hamburger Rathaus ein. Die Führung ist natürlich kostenfrei. Bitte melden Sie sich unter Tel. 81 99 60 56 oder über unser Kontaktformular an.

Führung durch das Hamburger Rathaus
Samstag | 29. Oktober 2011 | 14 Uhr
Anmeldung ist erfoderlich

Wir freuen uns darauf, Sie bei einem der drei Termine begrüßen zu dürfen.

Abschaffung der Studiengebühren und Entscheidung zum Uni-Neubau
SPD beweist Handlungsfähigkeit in der Wissenschaftspolitik

Philipp-Sebastian Kühn, Wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg, zur aktuellen Hochschulpolitik:

Versprochen und gehalten: Allen Unkenrufen der Opposition zum Trotz ist es der SPD gelungen, die allgemeinen Studiengebühren an Hamburgs Hochschulen nicht nur zum Wintersemester 2012/2013 abzuschaffen, sondern auch vollständig in einem Umfang von 39 Millionen Euro jährlich zu kompensieren. Diese Summe, die aus dem Haushalt der Stadt den Hochschulen zusätzlich zur Verfügung gestellt wird, ist ein großer Erfolg für Wissenschaftsbehörde und SPD-Bürgerschaftsfraktion, stellt sie doch in angespannter Haushaltslage einen enormen, von vielen für unmöglich gehaltenen, Kraftakt dar. Wir können damit zudem einen Teil der schwarz-grünen Einsparungen bei Studierendenwerk rückgängig machen und so Mensapreise und Semesterbeiträge stabil halten.

Wir beseitigen damit nicht nur eine soziale Zugangshürde zum Studium und sorgen für eine notwendige finanzielle Entlastung der Studierenden. Wir geben mit der Einlösung dieses zentralen Wahlversprechens auch ein starkes Bekenntnis für die Wissenschaft in Hamburg ab. Im nächsten Schritt werden wir mit den Hochschulen die Haushaltskorridore ab dem Jahr 2013 verhandeln und beweisen, dass es gelingen kann, trotz Schuldenbremse den Wissenschaftsstandort Hamburg zukunftsfähig zu machen.

Auch beim Thema bauliche Modernisierung der Universität geht es voran: Mit den kürzlich getroffenen Wettbewerbs-Entscheidungen zum Neubau des naturwissenschaftlichen Campus in der Bundesstraße werden nun die konkreten Planungen losgehen, damit bald die ersten Bagger anrücken können. Ein wichtiges Signal für die Uni Hamburg insbesondere vor dem Hintergrund anstehender Entscheidungen in der Bundesexzellenzinitiative.

Versprochen und gehalten: Die SPD löst Schritt für Schritt die Probleme in der Hochschulpolitik. Es gibt noch einiges zu tun und wir machen weiter!

Der Tag der offenen Tür findet dieses Jahr am Samstag, 10. September von 10 bis 17 Uhr im Hamburger Rathaus statt.

Machen Sie sich Ihr ganz persönliches Bild von der Arbeit der Abgeordneten, erleben Sie Politik zum Anfassen. Im Plenarsaal stehen Ihnen Abgeordnete in der Bürgerfragestunde Rede und Antwort. In Gesprächen mit Politikerinnen und Politikern aller Fraktionen, Journalistinnen und Journalisten erhalten Sie Informationen aus erster Hand. Es erwartet Sie zudem ein attraktives Unterhaltungsprogramm mit Kinderbetreuung und Rathaus-Rallye. In der Vergangenheit kamen jährlich bis zu 20.000 Besucherinnen und Besucher ins Rathaus.

Weitere Informationen und den vollständigen Veranstaltungsplan erhalten Sie auf der Internetseite der Hamburgischen Bürgerschaft. Klicken Sie einfach hier.

SPD Bürgerschaftsfraktion besetzt Ausschüsse:
Billstedter SPD Abgeordnete decken ein breites Themenspektrum ab

Der Billstedter Bürgerschaftsabgeordnete Philipp-Sebastian Kühn ist ab sofort neuer Fachsprecher für Wissenschaft- und Forschungspolitik der SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg. Kühn war in der vergangen Legislatur bereits stellvertretender Fachsprecher für dieses Thema.

„Es ist entscheidend, dass der Wissenschaftsstandort Hamburg stärker als bisher gefördert wird. Unsere Stadt braucht gut ausgebildete junge Menschen, um in Zukunft weiter erfolgreich zu sein.“, so Kühn. „ Vor allem die Belastungen für die Studierenden müssen abgebaut werden, damit mehr Menschen sich für ein Studium entscheiden können. Deswegen müssen wir jetzt daran arbeiten, möglichst schnell die Studiengebühren abzuschaffen.“

Weiter wurde Philipp-Sebastian Kühn für den Innenausschuss bestimmt.

Die neugewählte Billstedter SPD Bürgerschaftsabgeordnete Hildegard Jürgens wird in drei Ausschüssen mitarbeiten: Im Familien-, Kinder- und Jugendausschuss, im Schulausschuss und im Eingabenausschuss (Petitionsausschuss).

Hildegard Jürgens legt großen Wert darauf, besonders die Themen, die die Billstedterinnen und Billstedter bewegen, mit in die Bürgerschaft zu nehmen. „Die drei Ausschüsse, in denen ich sitze, decken genau die Themen ab, die mir auch bisher bei meiner aktiven Stadtteilarbeit sehr wichtig waren.“, so Jürgens.

„Gerade in den letzten Jahren wurde nur wenig Kraft und Zeit seitens des CDU-Senats in die Förderung und Gestaltung des Stadtteils investiert. Dabei benötigt gerade Billstedt mehr Aufmerksamkeit. Eine aktive Familien- und Jugendpolitik kann hierzu einen Beitrag leisten. Diesen Aufgaben werde ich mich daher verstärkt in den nächsten Jahren widmen.“, so Jürgens weiter.

Eine Schülerin aus Mümmelmannsberg erlebte
ihren Tag in der Hamburger Politik

Am Donnerstag, 14. April 2011, fand der bundesweite Mädchen-Zukunftstag statt. Beim GirlsDay lernen die Schülerinnen Berufe und Tätigkeiten näher kennen, die eher selten von Mädchen und jungen Frauen in Betracht gezogen werden, wenn es um die eigene Berufsorientierung geht.

Im SPD Wahlkreisbüro Billstedt hatte die 12jährige Jasmin aus Mümmelmannsberg die Gelegenheit, einen Tag in die Hamburger Politik hinein zu schnuppern. Die Schülerin, die die 7. Klasse des Gymnasiums besucht, lernte zunächst ganz praktisch die Arbeit und die Aufgaben des Wahlkreisbüros in Billstedt kennen. Anschließend stand der Besuch des Hamburger Rathauses auf dem Programm. Die Billstedter SPD Bürgerschaftsabgeordneten Philipp-Sebastian Kühn und Hildegard Jürgens freuten sich darauf, ihren „Arbeitsplatz“ im schönen Rathaus vorzustellen.

Gemeinsam mit anderen Mädchen nahm Jasmin auch an einer Rathausführung mit dem SPD Fraktionsvorsitzenden Andreas Dressel teil. Die prunkvollen Räume unseres Rathauses beeindruckten die Mädchen sichtlich. Mindestens genau so wie die anschließend stattfindende Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft, an der die Schülerinnen als Gäste teilnahmen. Zwar war nicht jedes Thema für die Mädchen unbedingt spannend, aber der laufende Parlamentsbetrieb und der Ablauf einer Bürgerschaftssitzung wurden mit regem Interesse verfolgt.

„Es ist wichtig, Schülerinnen und Schülern frühzeitig Einblicke in Tätigkeitsfelder zu geben, die nicht unbedingt typische Frauen- oder Männerberufe sind.“, so Philipp-Sebastian Kühn. Dazu sei gerade auch der GirlsDay immer eine tolle Gelegenheit. „Immer noch ist die Politik überwiegend eine Männerdomäne. Mädchen wie Jasmin werden das in Zukunft hoffentlich ändern. Mehr Frauen tun der Politik nicht nur in Hamburg gut.“ so Hildegard Jürgens.

Auf die Frage, was Jasmin besonders bei der Bürgerschaftssitzung aufgefallen sei, antwortete sie, dass es bei der Sitzung ziemlich durcheinander ging. Wer die hitzigen Debatten in der Bürgerschaft kennt, weiß, dass diese Aussage nicht unzutreffend ist.

Wir schaffen das moderne Hamburg
– Vernunft und Pragmatismus für eine starke und solidarische Stadt

Am Mittwoch (23. März 2011) wurde der vom Ersten Bürgermeister Olaf Scholz vorgeschlagene Senat durch die Hamburgische Bürgerschaft bestätigt.
Am 20. Februar hatten die Wählerinnen und Wähler unserer Stadt den Regierungsauftrag an Bürgermeister Scholz gegeben. Die Eindeutigkeit des Wahlergebnisses ist eine doppelte Verpflichtung: erstens unsere Stadt wieder stark und solidarisch zu machen, 
und dabei zweitens mit allen Kräften in der Stadt zusammenzuarbeiten.

Dieser Senat tritt an mit dem Versprechen, Hamburg wieder ordentlich zu regieren. Wir werden es halten. Darauf können sich die Hamburgerinnen und Hamburger verlassen. Das sind die neuen Senatorinnen und Senatoren der Freien und Hansestadt Hamburg:

Jutta Blankau (Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt)
Frank Horch (Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation)
Prof. h.c. Barbara Kisseler (Kulturbehörde)
Michael Neumann (Behörde für Inneres und Sport)
Cornelia Prüfer-Storcks (Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz)
Ties Rabe (Behörde für Schule und Berufsbildung)
Detlef Scheele (Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration)
Jana Schiedek (Behörde für Justiz und Gleichstellung)
Dr. Dorothee Stapelfeldt (Behörde für Wissenschaft und Forschung)
Dr. Peter Tschentscher (Finanzbehörde)

Die Bürgerschaft wählte Carola Veit zu ihrer Präsidentin. Vizepräsidentin ist Barbara Duden. Dorothee Stapelfeldt ist die Zweite Bürgermeisterin Hamburgs.

Alle Lebensläufe finden Sie unter www.hamburg.de/senat

Philipp-Sebastian Kühn und Hildegard Jürgens laden Sie zu einer kostenfreien Führung durch das Hamburger Rathaus ein

Ihre Billstedter SPD Bürgerschaftsabgeordneten möchten Sie herzlich einladen: Das Hamburger Rathaus ist nicht nur das schönste Rathaus Deutschlands. Als Sitz der Hamburgischen Bürgerschaft und des Senats ist das Rathaus der Mittelpunkt der Politik in Hamburg.

Ein Besuch unseres Rathauses lohnt sich also in mehrerer Hinsicht und dazu möchten wir Sie ganz herzlich einladen. Die historisch-politische Rathausführung ist natürlich für Sie kostenfrei und wird von Philipp-Sebastian Kühn persönlich durchgeführt.

Regelmäßig führen wir Besuchergruppen durch das Rathaus. Melden Sie sich an unter der Telefonnummer 040 81 99 60 56. Bitte geben Sie eine Rückrufnummer an, wenn Sie auf den Anrufbeantworter sprechen.

Rathausführung mit Philipp-Sebastian Kühn und Hildegard Jürgens
Samstag, 09. April 2011, um 14.00 Uhr
Hamburger Rathaus (Eingang Rathausmarkt)

Für weitere Informationen können Sie uns gern anrufen unter der oben genannten Nummer. Oder verwenden Sie einfach unser Kontaktformular hier.

Bildquelle: Hamburgische Bürgerschaft

GirlsDay: Das ist der bundesweit stattfindende Mädchenzukunftstag. Die Mädchen lernen am GirlsDay Ausbildungsberufe und Studiengänge in Technik, IT, Handwerk und Naturwissenschaften kennen, in denen Frauen bisher eher selten vertreten sind oder begegnen Vorbildern in Führungspositionen aus Wirtschaft oder Politik.

Der GirlsDay ist das größte Berufsorientierungsprojekt für Schülerinnen. Seit dem Start der Aktion im Jahr 2001 haben bei einer stetig steigenden Zahl an Veranstaltungen insgesamt über 1.000.000 Mädchen teilgenommen.

Und auch das SPD Wahlkreisbüro Billstedt mit Ihren Bürgerschaftsabgeordneten Philipp-Sebastian Kühn und Hildegard Jürgens ist mit dabei: Zum GirlsDay am 14. April 2011 bieten die SPD Abgeordneten zwei Schülerinnen aus Billstedt bzw. Mümmelmannsberg den ganzen Tag die Möglichkeit, die politische Arbeit der Abgeordneten kennen zu lernen. Wie funktioniert die Bürgerschaft? Wie sieht die Arbeit vor Ort im Wahlkreis aus? Was sind die Möglichkeiten und Aufgaben politischen Engagements?

Wir versprechen einen spannenden und aufschlussreichen Tag (11-17 Uhr) für politisch interessierte Mädchen. Ein Teil des Tages wird im SPD Wahlkreisbüro in Billstedt stattfinden, nachmittags ist ein Besuch der Hamburgischen Bürgerschaft im Rathaus geplant.

Anmeldungen telefonisch unter 040 81 99 60 56.
Weitere Informationen auf girls-day.de

Olaf Scholz wurde in der Bürgerschaft mit 62 von 121 Stimmen zum Ersten Bürgermeister Hamburgs gewählt. Scholz versprach nach der Wahl, die Bürgerinnen und Bürger bekämen das, was sie gewählt haben: Handwerklich ordentliches Regieren. Er betonte: „Alles, was ich im Wahlkampf versprochen habe, werde ich ich auch einhalten.“

Die Abgeordnete Dorothee Stapelfeldt wurde zur Bürgerschaftspräsidentin gewählt. Sie ging in ihrer Antrittsrede auf das neue Wahlrecht ein, das viele Menschen verunsichert und vom Wählen abgehalten habe. Das historisch niedrige Wahlbeteiligung von 57,8% müsse für alle Parteien ein Alarmzeichen sein.

Olaf Scholz tritt sein Amt zunächst ohne Senat an. Eine Möglichkeit, die die Verfassung der Hafenstadt zulässt. Der neue Landeschef hat damit die Option, mit der Bestätigung der von ihm benannten Senatoren am 23. März zugleich eine Regierungserklärung abgeben zu können. „Es ist wichtig, dass die neuen Behördenzuschnitte ordentlich vorbereitet werden“, erklärt Scholz diesen Schritt.

Er will, dass Behörden von der Spitze her führbar seien und Mitarbeiter nicht aus der Zeitung erfahren müssten, was geplant sei. „Einige Behörden sind zu groß und nicht handhabbar“, so seine Einschätzung. Dabei gehe es ihm nicht darum, die Zahl der Behörden abzusenken: „Höhere Kosten verursachen eher die immer größer gewordenen Stäbe“, so Scholz. „Diesen Prozess müssen wir umkehren“, zitiert ihn die „Welt am Sonntag“.

Quelle: SPD Hamburg und SPD.de

Philipp-Sebastian Kühn zieht erneut für den Wahlkreis Billstedt-Wilhelmsburg-Finkenwerder in die Bürgerschaft ein

Mit 37.672 direkten Stimmen im Wahlkreis kann Ihr Billstedter SPD Bürgerschaftsabgeordneter seine Arbeit für Sie in der Hamburgischen Bürgerschaft fortsetzen. Philipp-Sebastian Kühn und das Team der SPD Billstedt bedanken sich bei Ihnen für Ihr Vertrauen! Wir werden weiterhin Ihre Interessen im Hamburger Rathaus vertreten und wir freuen uns auf vier weitere Jahre der Zusammenarbeit im Stadtteil.

Im Wahlkreis Billstedt-Wilhelmsburg-Finkenwerder konnte die SPD 52,4 Prozent der Stimmen gewinnen und somit insgesamt 3 (2008 waren es zwei) der 5 Abgeordnetenplätze des Wahlkreises holen. Das vorläufige Endergebnis des Statistikamtes Nord sieht folgendermaßen aus:

1. Philipp-Sebastian Kühn (SPD) – 37.672 Stimmen
2. Metin Hakverdi (SPD) – 25.971 Stimmen
3. Heiko Hecht (CDU) – 17.301 Stimmen
4. Jan-Hinrich Fock (SPD) – 12.552 Stimmen
5. Mehmat Yildiz (LINKE) – 5.057 Stimmen

Den gewählten Abgeordneten möchten wir an dieser Stelle herzlich gratulieren. Mit Olaf Scholz als Bürgermeister wird es in Hamburg wieder gerecht und solidarisch zugehen. Dafür werden Philipp-Sebastian Kühn und Ihre SPD in Billstedt arbeiten. Wir bedanken uns nochmals für das große Vertrauen und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit!

Viele weitere Informationen und alle Ergebnise zur Bürgerschaftswahl 2011 finden Sie auf wahlen-hamburg.statistik-nord.de