Kuehn

Hamburg hat einen neuen Senat

Wir schaffen das moderne Hamburg
– Vernunft und Pragmatismus für eine starke und solidarische Stadt

Am Mittwoch (23. März 2011) wurde der vom Ersten Bürgermeister Olaf Scholz vorgeschlagene Senat durch die Hamburgische Bürgerschaft bestätigt.
Am 20. Februar hatten die Wählerinnen und Wähler unserer Stadt den Regierungsauftrag an Bürgermeister Scholz gegeben. Die Eindeutigkeit des Wahlergebnisses ist eine doppelte Verpflichtung: erstens unsere Stadt wieder stark und solidarisch zu machen, 
und dabei zweitens mit allen Kräften in der Stadt zusammenzuarbeiten.

Dieser Senat tritt an mit dem Versprechen, Hamburg wieder ordentlich zu regieren. Wir werden es halten. Darauf können sich die Hamburgerinnen und Hamburger verlassen. Das sind die neuen Senatorinnen und Senatoren der Freien und Hansestadt Hamburg:

Jutta Blankau (Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt)
Frank Horch (Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation)
Prof. h.c. Barbara Kisseler (Kulturbehörde)
Michael Neumann (Behörde für Inneres und Sport)
Cornelia Prüfer-Storcks (Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz)
Ties Rabe (Behörde für Schule und Berufsbildung)
Detlef Scheele (Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration)
Jana Schiedek (Behörde für Justiz und Gleichstellung)
Dr. Dorothee Stapelfeldt (Behörde für Wissenschaft und Forschung)
Dr. Peter Tschentscher (Finanzbehörde)

Die Bürgerschaft wählte Carola Veit zu ihrer Präsidentin. Vizepräsidentin ist Barbara Duden. Dorothee Stapelfeldt ist die Zweite Bürgermeisterin Hamburgs.

Alle Lebensläufe finden Sie unter www.hamburg.de/senat

Einladung zur Führung durch das Rathaus

Philipp-Sebastian Kühn und Hildegard Jürgens laden Sie zu einer kostenfreien Führung durch das Hamburger Rathaus ein

Ihre Billstedter SPD Bürgerschaftsabgeordneten möchten Sie herzlich einladen: Das Hamburger Rathaus ist nicht nur das schönste Rathaus Deutschlands. Als Sitz der Hamburgischen Bürgerschaft und des Senats ist das Rathaus der Mittelpunkt der Politik in Hamburg.

Ein Besuch unseres Rathauses lohnt sich also in mehrerer Hinsicht und dazu möchten wir Sie ganz herzlich einladen. Die historisch-politische Rathausführung ist natürlich für Sie kostenfrei und wird von Philipp-Sebastian Kühn persönlich durchgeführt.

Regelmäßig führen wir Besuchergruppen durch das Rathaus. Melden Sie sich an unter der Telefonnummer 040 81 99 60 56. Bitte geben Sie eine Rückrufnummer an, wenn Sie auf den Anrufbeantworter sprechen.

Rathausführung mit Philipp-Sebastian Kühn und Hildegard Jürgens
Samstag, 09. April 2011, um 14.00 Uhr
Hamburger Rathaus (Eingang Rathausmarkt)

Für weitere Informationen können Sie uns gern anrufen unter der oben genannten Nummer. Oder verwenden Sie einfach unser Kontaktformular hier.

Bildquelle: Hamburgische Bürgerschaft

Bürgerschaft wählt neuen Bürgermeister

Olaf Scholz wurde in der Bürgerschaft mit 62 von 121 Stimmen zum Ersten Bürgermeister Hamburgs gewählt. Scholz versprach nach der Wahl, die Bürgerinnen und Bürger bekämen das, was sie gewählt haben: Handwerklich ordentliches Regieren. Er betonte: „Alles, was ich im Wahlkampf versprochen habe, werde ich ich auch einhalten.“

Die Abgeordnete Dorothee Stapelfeldt wurde zur Bürgerschaftspräsidentin gewählt. Sie ging in ihrer Antrittsrede auf das neue Wahlrecht ein, das viele Menschen verunsichert und vom Wählen abgehalten habe. Das historisch niedrige Wahlbeteiligung von 57,8% müsse für alle Parteien ein Alarmzeichen sein.

Olaf Scholz tritt sein Amt zunächst ohne Senat an. Eine Möglichkeit, die die Verfassung der Hafenstadt zulässt. Der neue Landeschef hat damit die Option, mit der Bestätigung der von ihm benannten Senatoren am 23. März zugleich eine Regierungserklärung abgeben zu können. „Es ist wichtig, dass die neuen Behördenzuschnitte ordentlich vorbereitet werden“, erklärt Scholz diesen Schritt.

Er will, dass Behörden von der Spitze her führbar seien und Mitarbeiter nicht aus der Zeitung erfahren müssten, was geplant sei. „Einige Behörden sind zu groß und nicht handhabbar“, so seine Einschätzung. Dabei gehe es ihm nicht darum, die Zahl der Behörden abzusenken: „Höhere Kosten verursachen eher die immer größer gewordenen Stäbe“, so Scholz. „Diesen Prozess müssen wir umkehren“, zitiert ihn die „Welt am Sonntag“.

Quelle: SPD Hamburg und SPD.de

Rathausführung mit Kühn am Samstag

Philipp-Sebastian Kühn lädt Sie zu einer kostenfreien politisch-historischen Führung durch das Hamburger Rathaus ein

Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie an unserer Führung teilnehmen würden: Das Hamburger Rathaus ist nicht nur das schönste Rathaus Deutschlands. Als Sitz der Hamburgischen Bürgerschaft und des Senats ist das Rathaus der Mittelpunkt der Politik in Hamburg.

Ein Besuch unseres Rathauses lohnt sich also in mehrerer Hinsicht und dazu möchten wir Sie ganz herzlich einladen. Die historisch-politische Rathausführung ist natürlich für Sie kostenfrei und wird von Philipp-Sebastian Kühn persönlich durchgeführt.

Regelmäßig führt der Abgeordnete Besuchergruppen durch das Rathaus. Melden Sie sich unter der Telefonnummer 040 81 99 60 56 bei uns an.

Rathausführung mit Philipp-Sebastian Kühn, MdHB
Samstag, 12. Februar 2011, um 14.00 Uhr
Hamburger Rathaus (Eingang Rathausmarkt)

Für weitere Informationen können Sie uns gern anrufen unter der oben genannten Nummer. Oder verwenden Sie einfach unser Kontaktformular hier.

Bildquelle: Hamburgische Bürgerschaft

Neujahrsempfang der SPD Fraktion

Die SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg lädt Sie herzlich ein zum Neujahrsempfang am Sonntag, den 23. Januar 2011, um 11.00 Uhr im Festsaal des Hamburger Rathauses. Die Begrüßung erfolgt durch Michael Neumann, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Die traditionelle Hamburger Neujahrsrede 2011 wird gehalten von Manuela Schwesig, Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende.

SPD Neujahrsempfang im Rathaus
Sonntag, 23. Januar 2011, um 11.00 Uhr
Festsaal des Hamburger Rathauses

Das Schlusswort hat unser SPD Bürgermeisterkandidat Olaf Scholz, MdB und Landesvorsitzender der SPD Hamburg. Einlass ist ab 10:30 Uhr und für Kinderbetreuung ist gesorgt.

Und falls Sie es nicht am Sonntag ins Rathaus schaffen: Wir laden Sie ein zur historisch-politischen Rathausführung mit Ihrem Billstedter SPD Bürgerschaftsabgeordneten Philipp-Sebastian Kühn. Die Führung ist natürlich für Sie kostenfrei und wird von Philipp-Sebastian Kühn persönlich durchgeführt.

Regelmäßig führt der Abgeordnete Besuchergruppen durch das Rathaus. Einmal im Monat können Sie sich einfach unserer bunten Besuchergruppe anschließen. Rufen Sie uns unter der Telefonnummer 040 81 99 60 56 an.

Rathausführung mit Philipp-Sebastian Kühn, MdHB
Samstag, 29. Januar 2011, um 14.00 Uhr
Hamburger Rathaus

Kommen Sie einfach mit. Wir freuen uns auf Sie.

Philipp-Sebastian Kühn