Auf ihrer Sitzung am 08. Februar 2012 liegt der Hamburgischen Bürgerschaft ein Interfraktioneller Antrag vor, der Hamburgs Partnerstadt St. Petersburg auffordert, die Menschenrechte zu achten. Hintergrund ist, dass die Stadt St. Petersburg ein Gesetz vorbereitet, das Homosexualität und Pädophilie gleichsetzt und unter Strafe stellt. Dieses homophobe Gesetz ist diskriminierend und widerspricht den Werten der seit 1957 bestehenden Städtepartnerschaft zwischen Hamburg und St. Petersburg sowie der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Aus Sicht des Bürgerschaftsabgeordneten und SPD Fachsprechers für Schwule und Lesben, Philipp-Sebastian Kühn, ist es bedeutsam, dass sich nun alle Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft gemeinsam mit einem Antrag über die Parteigrenzen hinweg an die Partnerstadt St. Petersburg wenden. Die klare Positionierung des Hamburger Stadtparlaments lesen Sie im Wortlaut in diesem Beitrag unten stehend oder hier als Pdf-Dokument:

St. Petersburg – Hamburgs Partnerstadt muss Menschenrechte achten

Auch Hamburgs Justiz- und Gleichstellungssenatorin Jana Schiedek hat sich Ende des letzten Jahres mit einem deutlichen Brief an die Verantwortlichen in St. Petersburg gewendet: Schreiben Senatorin Schiedek

Weitere Informationen zum Theme erhalten Sie auf der Internetseite des Lesben- und Schwulenverbands (LSVD) Hamburg: hamburg.lsvd.de

Hier weiterklicken, wenn Sie den Antrag im Wortlaut lesen möchten.


BÜRGERSCHAFT
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 20/3017 | 20. Wahlperiode | 25.01.12

Antrag
der Abgeordneten Philipp-Sebastian Kühn, Urs Tabbert, Gabi Dobusch, Dr. Andreas Dressel, Andy Grote, Olaf Steinbiß, Sabine Steppat, Carola Veit (SPD) und Fraktion
der Abgeordneten Roland Heintze, Viviane Spethmann, André Trepoll, Ralf Niedmers, Heiko Hecht (CDU) und Fraktion
der Abgeordneten Farid Müller, Katharina Fegebank, Dr. Stefanie von Berg, Anja Hajduk, Jens Kerstan (GAL) und Fraktion
der Abgeordneten Martina Kaesbach, Katja Suding, Dr. Thomas-Sönke Kluth, Anna-Elisabeth von Treuenfels, Robert Bläsing (FDP) und Fraktion
der Abgeordneten Kersten Artus, Norbert Hackbusch, Dora Heyenn, Christiane Schneider, Tim Golke, Cansu Özdemir (DIE LINKE) und Fraktion

Betr.: St. Petersburg – Hamburgs Partnerstadt muss Menschenrechte achten

Die Hamburgische Bürgerschaft hat erfahren, dass am 16. November 2011 im Stadt-parlament von St. Petersburg in erster Lesung eine Gesetzesinitiative der Partei Vereintes Russland zu Änderungen im Gesetz „Über die administrativen Rechtsverstöße in St. Petersburg“ diskutiert worden ist. Dieser Gesetzentwurf in seiner aktuellen Fassung stellt die „Propaganda von männlicher und weiblicher Homosexualität, Bisexualität und Transgenderismus unter Minderjährigen“ unter Strafe. Eine zweite Lesung steht derzeit aus.

Die Hamburgische Bürgerschaft ist besorgt über die möglichen nachteiligen Auswirkungen der beabsichtigten Gesetzesänderung für die Rechte sexueller Minderheiten und knüpft mit ihrer Initiative an erste briefliche Kontakte des Hamburger Senats an das Stadtparlament von St. Petersburg an. Die Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg setzt sich für eine offene, tolerante, vielfältige und freie Gesellschaft ein. Auch Russland hat sich durch die eigene Verfassung und die Mitgliedschaft im Europarat zu den Grundsätzen der Toleranz, des Respekts und der Bürgerrechte verpflichtet.

Der aktuelle Gesetzesentwurf, der einen Zusammenhang zwischen Homo- und Transsexualität auf der einen Seite und Pädophilie auf der anderen Seite herstellt, widerspricht jedoch gerade diesen Werten. Denn er leistet der Diskriminierung von Menschen mit gleichgeschlechtlicher Lebensweise Vorschub und schürt Intoleranz und Ausgrenzung.
Hamburg und St. Petersburg verbindet seit Langem eine besondere Beziehung. Unsere Städtepartnerschaft, die seit 1957 besteht, war die erste Städtepartnerschaft zwischen der damaligen Sowjetunion und der Bundesrepublik Deutschland. Seitdem hat sich zwischen den Städten eine enge Zusammenarbeit und Freundschaft entwickelt.

Diese Freundschaft lebt vom Austausch und gegenseitiger Unterstützung. Sie lebt aber auch von den gemeinsamen Werten der Toleranz und des Respekts füreinander und für die vielfältigen Lebensentwürfe ihrer Bürgerinnen und Bürger.

Vor diesem Hintergrund möge die Bürgerschaft beschließen:

1. Die Hamburgische Bürgerschaft bringt ihre tiefe Besorgnis über die aktuelle Entwicklung in St. Petersburg zum Ausdruck.

2. Die Bürgerschaft ersucht Hamburgs Partnerstadt St. Petersburg respektvoll darum, dem Bekenntnis Russlands zu den Menschenrechten für alle seine Bürgerinnen und Bürger zur Geltung zu verhelfen und den aktuellen Gesetzentwurf zu überdenken.

3. Der Senat wird ersucht, sich weiterhin in diesem Sinne im Rahmen der Städtepartnerschaft mit St. Petersburg zu positionieren.

HIV-Prävention gestärkt: SPD beschließt Etaterhöhung um 76.000 Euro

„Als richtiges Signal zum Welt-AIDS-Tag“, begrüßt Ihr Bürgerschaftsabgeordneter Philipp-Sebastian Kühn die von der SPD-Bürgerschaftsfraktion durchgesetzte Erhöhung des Etats für HIV-Aufklärungs- und Präventionsausgaben um 76.000 Euro. „Die vom schwarz-grünen Senat geplante Kürzung in diesem Bereich ist damit vom Tisch.“, so Kühn, Fachsprecher für Schwule und Lesben der SPD Bürgerschaftsfraktion, weiter.

In Hamburg leben schätzungsweise 6000 Menschen mit einer HIV-Infektion. Mit rund 200 Fällen bleibt auch 2011 die Zahl der Neuinfektionen in unserer Stadt hoch.

Bei der Prävention und der Betreuung von Betroffenen spielt das Ehrenamt und die Spendenbereitschaft vieler Menschen eine ganz besonders wichtige Rolle. In den vergangenen Tagen hat es zahlreiche Spendensammelaktionen in Hamburg gegeben. Unterstützt von Philipp-Sebastian Kühn verteilte beispielsweise die AIDS-Hilfe am 2. Dezember in alter Tradition ihre Solidaritäts-Teddys gegen eine Spende in Altona.

Den süßen Soli-Teddy kann man auf der Seite der AIDS-Hilfe Hamburg übrigens auch online bestellen. Oder Sie gehen einfach einmal bei der AIDS-Hilfe in der Langen Reihe 30-32 vorbei.

Der Tag der offenen Tür findet dieses Jahr am Samstag, 10. September von 10 bis 17 Uhr im Hamburger Rathaus statt.

Machen Sie sich Ihr ganz persönliches Bild von der Arbeit der Abgeordneten, erleben Sie Politik zum Anfassen. Im Plenarsaal stehen Ihnen Abgeordnete in der Bürgerfragestunde Rede und Antwort. In Gesprächen mit Politikerinnen und Politikern aller Fraktionen, Journalistinnen und Journalisten erhalten Sie Informationen aus erster Hand. Es erwartet Sie zudem ein attraktives Unterhaltungsprogramm mit Kinderbetreuung und Rathaus-Rallye. In der Vergangenheit kamen jährlich bis zu 20.000 Besucherinnen und Besucher ins Rathaus.

Weitere Informationen und den vollständigen Veranstaltungsplan erhalten Sie auf der Internetseite der Hamburgischen Bürgerschaft. Klicken Sie einfach hier.

SPD Bürgerschaftsfraktion besetzt Ausschüsse:
Billstedter SPD Abgeordnete decken ein breites Themenspektrum ab

Der Billstedter Bürgerschaftsabgeordnete Philipp-Sebastian Kühn ist ab sofort neuer Fachsprecher für Wissenschaft- und Forschungspolitik der SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg. Kühn war in der vergangen Legislatur bereits stellvertretender Fachsprecher für dieses Thema.

„Es ist entscheidend, dass der Wissenschaftsstandort Hamburg stärker als bisher gefördert wird. Unsere Stadt braucht gut ausgebildete junge Menschen, um in Zukunft weiter erfolgreich zu sein.“, so Kühn. „ Vor allem die Belastungen für die Studierenden müssen abgebaut werden, damit mehr Menschen sich für ein Studium entscheiden können. Deswegen müssen wir jetzt daran arbeiten, möglichst schnell die Studiengebühren abzuschaffen.“

Weiter wurde Philipp-Sebastian Kühn für den Innenausschuss bestimmt.

Die neugewählte Billstedter SPD Bürgerschaftsabgeordnete Hildegard Jürgens wird in drei Ausschüssen mitarbeiten: Im Familien-, Kinder- und Jugendausschuss, im Schulausschuss und im Eingabenausschuss (Petitionsausschuss).

Hildegard Jürgens legt großen Wert darauf, besonders die Themen, die die Billstedterinnen und Billstedter bewegen, mit in die Bürgerschaft zu nehmen. „Die drei Ausschüsse, in denen ich sitze, decken genau die Themen ab, die mir auch bisher bei meiner aktiven Stadtteilarbeit sehr wichtig waren.“, so Jürgens.

„Gerade in den letzten Jahren wurde nur wenig Kraft und Zeit seitens des CDU-Senats in die Förderung und Gestaltung des Stadtteils investiert. Dabei benötigt gerade Billstedt mehr Aufmerksamkeit. Eine aktive Familien- und Jugendpolitik kann hierzu einen Beitrag leisten. Diesen Aufgaben werde ich mich daher verstärkt in den nächsten Jahren widmen.“, so Jürgens weiter.

Eine Schülerin aus Mümmelmannsberg erlebte
ihren Tag in der Hamburger Politik

Am Donnerstag, 14. April 2011, fand der bundesweite Mädchen-Zukunftstag statt. Beim GirlsDay lernen die Schülerinnen Berufe und Tätigkeiten näher kennen, die eher selten von Mädchen und jungen Frauen in Betracht gezogen werden, wenn es um die eigene Berufsorientierung geht.

Im SPD Wahlkreisbüro Billstedt hatte die 12jährige Jasmin aus Mümmelmannsberg die Gelegenheit, einen Tag in die Hamburger Politik hinein zu schnuppern. Die Schülerin, die die 7. Klasse des Gymnasiums besucht, lernte zunächst ganz praktisch die Arbeit und die Aufgaben des Wahlkreisbüros in Billstedt kennen. Anschließend stand der Besuch des Hamburger Rathauses auf dem Programm. Die Billstedter SPD Bürgerschaftsabgeordneten Philipp-Sebastian Kühn und Hildegard Jürgens freuten sich darauf, ihren „Arbeitsplatz“ im schönen Rathaus vorzustellen.

Gemeinsam mit anderen Mädchen nahm Jasmin auch an einer Rathausführung mit dem SPD Fraktionsvorsitzenden Andreas Dressel teil. Die prunkvollen Räume unseres Rathauses beeindruckten die Mädchen sichtlich. Mindestens genau so wie die anschließend stattfindende Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft, an der die Schülerinnen als Gäste teilnahmen. Zwar war nicht jedes Thema für die Mädchen unbedingt spannend, aber der laufende Parlamentsbetrieb und der Ablauf einer Bürgerschaftssitzung wurden mit regem Interesse verfolgt.

„Es ist wichtig, Schülerinnen und Schülern frühzeitig Einblicke in Tätigkeitsfelder zu geben, die nicht unbedingt typische Frauen- oder Männerberufe sind.“, so Philipp-Sebastian Kühn. Dazu sei gerade auch der GirlsDay immer eine tolle Gelegenheit. „Immer noch ist die Politik überwiegend eine Männerdomäne. Mädchen wie Jasmin werden das in Zukunft hoffentlich ändern. Mehr Frauen tun der Politik nicht nur in Hamburg gut.“ so Hildegard Jürgens.

Auf die Frage, was Jasmin besonders bei der Bürgerschaftssitzung aufgefallen sei, antwortete sie, dass es bei der Sitzung ziemlich durcheinander ging. Wer die hitzigen Debatten in der Bürgerschaft kennt, weiß, dass diese Aussage nicht unzutreffend ist.

Wir schaffen das moderne Hamburg
– Vernunft und Pragmatismus für eine starke und solidarische Stadt

Am Mittwoch (23. März 2011) wurde der vom Ersten Bürgermeister Olaf Scholz vorgeschlagene Senat durch die Hamburgische Bürgerschaft bestätigt.
Am 20. Februar hatten die Wählerinnen und Wähler unserer Stadt den Regierungsauftrag an Bürgermeister Scholz gegeben. Die Eindeutigkeit des Wahlergebnisses ist eine doppelte Verpflichtung: erstens unsere Stadt wieder stark und solidarisch zu machen, 
und dabei zweitens mit allen Kräften in der Stadt zusammenzuarbeiten.

Dieser Senat tritt an mit dem Versprechen, Hamburg wieder ordentlich zu regieren. Wir werden es halten. Darauf können sich die Hamburgerinnen und Hamburger verlassen. Das sind die neuen Senatorinnen und Senatoren der Freien und Hansestadt Hamburg:

Jutta Blankau (Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt)
Frank Horch (Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation)
Prof. h.c. Barbara Kisseler (Kulturbehörde)
Michael Neumann (Behörde für Inneres und Sport)
Cornelia Prüfer-Storcks (Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz)
Ties Rabe (Behörde für Schule und Berufsbildung)
Detlef Scheele (Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration)
Jana Schiedek (Behörde für Justiz und Gleichstellung)
Dr. Dorothee Stapelfeldt (Behörde für Wissenschaft und Forschung)
Dr. Peter Tschentscher (Finanzbehörde)

Die Bürgerschaft wählte Carola Veit zu ihrer Präsidentin. Vizepräsidentin ist Barbara Duden. Dorothee Stapelfeldt ist die Zweite Bürgermeisterin Hamburgs.

Alle Lebensläufe finden Sie unter www.hamburg.de/senat

Philipp-Sebastian Kühn und Hildegard Jürgens laden Sie zu einer kostenfreien Führung durch das Hamburger Rathaus ein

Ihre Billstedter SPD Bürgerschaftsabgeordneten möchten Sie herzlich einladen: Das Hamburger Rathaus ist nicht nur das schönste Rathaus Deutschlands. Als Sitz der Hamburgischen Bürgerschaft und des Senats ist das Rathaus der Mittelpunkt der Politik in Hamburg.

Ein Besuch unseres Rathauses lohnt sich also in mehrerer Hinsicht und dazu möchten wir Sie ganz herzlich einladen. Die historisch-politische Rathausführung ist natürlich für Sie kostenfrei und wird von Philipp-Sebastian Kühn persönlich durchgeführt.

Regelmäßig führen wir Besuchergruppen durch das Rathaus. Melden Sie sich an unter der Telefonnummer 040 81 99 60 56. Bitte geben Sie eine Rückrufnummer an, wenn Sie auf den Anrufbeantworter sprechen.

Rathausführung mit Philipp-Sebastian Kühn und Hildegard Jürgens
Samstag, 09. April 2011, um 14.00 Uhr
Hamburger Rathaus (Eingang Rathausmarkt)

Für weitere Informationen können Sie uns gern anrufen unter der oben genannten Nummer. Oder verwenden Sie einfach unser Kontaktformular hier.

Bildquelle: Hamburgische Bürgerschaft

Olaf Scholz wurde in der Bürgerschaft mit 62 von 121 Stimmen zum Ersten Bürgermeister Hamburgs gewählt. Scholz versprach nach der Wahl, die Bürgerinnen und Bürger bekämen das, was sie gewählt haben: Handwerklich ordentliches Regieren. Er betonte: „Alles, was ich im Wahlkampf versprochen habe, werde ich ich auch einhalten.“

Die Abgeordnete Dorothee Stapelfeldt wurde zur Bürgerschaftspräsidentin gewählt. Sie ging in ihrer Antrittsrede auf das neue Wahlrecht ein, das viele Menschen verunsichert und vom Wählen abgehalten habe. Das historisch niedrige Wahlbeteiligung von 57,8% müsse für alle Parteien ein Alarmzeichen sein.

Olaf Scholz tritt sein Amt zunächst ohne Senat an. Eine Möglichkeit, die die Verfassung der Hafenstadt zulässt. Der neue Landeschef hat damit die Option, mit der Bestätigung der von ihm benannten Senatoren am 23. März zugleich eine Regierungserklärung abgeben zu können. „Es ist wichtig, dass die neuen Behördenzuschnitte ordentlich vorbereitet werden“, erklärt Scholz diesen Schritt.

Er will, dass Behörden von der Spitze her führbar seien und Mitarbeiter nicht aus der Zeitung erfahren müssten, was geplant sei. „Einige Behörden sind zu groß und nicht handhabbar“, so seine Einschätzung. Dabei gehe es ihm nicht darum, die Zahl der Behörden abzusenken: „Höhere Kosten verursachen eher die immer größer gewordenen Stäbe“, so Scholz. „Diesen Prozess müssen wir umkehren“, zitiert ihn die „Welt am Sonntag“.

Quelle: SPD Hamburg und SPD.de

Philipp-Sebastian Kühn lädt Sie zu einer kostenfreien politisch-historischen Führung durch das Hamburger Rathaus ein

Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie an unserer Führung teilnehmen würden: Das Hamburger Rathaus ist nicht nur das schönste Rathaus Deutschlands. Als Sitz der Hamburgischen Bürgerschaft und des Senats ist das Rathaus der Mittelpunkt der Politik in Hamburg.

Ein Besuch unseres Rathauses lohnt sich also in mehrerer Hinsicht und dazu möchten wir Sie ganz herzlich einladen. Die historisch-politische Rathausführung ist natürlich für Sie kostenfrei und wird von Philipp-Sebastian Kühn persönlich durchgeführt.

Regelmäßig führt der Abgeordnete Besuchergruppen durch das Rathaus. Melden Sie sich unter der Telefonnummer 040 81 99 60 56 bei uns an.

Rathausführung mit Philipp-Sebastian Kühn, MdHB
Samstag, 12. Februar 2011, um 14.00 Uhr
Hamburger Rathaus (Eingang Rathausmarkt)

Für weitere Informationen können Sie uns gern anrufen unter der oben genannten Nummer. Oder verwenden Sie einfach unser Kontaktformular hier.

Bildquelle: Hamburgische Bürgerschaft

Die SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg lädt Sie herzlich ein zum Neujahrsempfang am Sonntag, den 23. Januar 2011, um 11.00 Uhr im Festsaal des Hamburger Rathauses. Die Begrüßung erfolgt durch Michael Neumann, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Die traditionelle Hamburger Neujahrsrede 2011 wird gehalten von Manuela Schwesig, Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende.

SPD Neujahrsempfang im Rathaus
Sonntag, 23. Januar 2011, um 11.00 Uhr
Festsaal des Hamburger Rathauses

Das Schlusswort hat unser SPD Bürgermeisterkandidat Olaf Scholz, MdB und Landesvorsitzender der SPD Hamburg. Einlass ist ab 10:30 Uhr und für Kinderbetreuung ist gesorgt.

Und falls Sie es nicht am Sonntag ins Rathaus schaffen: Wir laden Sie ein zur historisch-politischen Rathausführung mit Ihrem Billstedter SPD Bürgerschaftsabgeordneten Philipp-Sebastian Kühn. Die Führung ist natürlich für Sie kostenfrei und wird von Philipp-Sebastian Kühn persönlich durchgeführt.

Regelmäßig führt der Abgeordnete Besuchergruppen durch das Rathaus. Einmal im Monat können Sie sich einfach unserer bunten Besuchergruppe anschließen. Rufen Sie uns unter der Telefonnummer 040 81 99 60 56 an.

Rathausführung mit Philipp-Sebastian Kühn, MdHB
Samstag, 29. Januar 2011, um 14.00 Uhr
Hamburger Rathaus

Kommen Sie einfach mit. Wir freuen uns auf Sie.