Kuehn

Hochschul-Sommertour mit Kühn und Dressel

Andreas Dressel

Auch dieses Jahr findet sie wieder statt: Die SPD-Sommertour. Sie geht durch alle 17 Wahlkreise und umfasst rund 100 Einzeltermine. Neben Besuchen von Institutionen ist auch stets ein Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern eingeplant.

“Wir haben versprochen, unsere Politik weiter im engen Dialog mit der Stadt zu gestalten. Auch dieses Versprechen wollen wir halten. Als Fraktionsvorsitzender werde ich die Sommerpause auch in diesem Jahr wieder nutzen und gemeinsam mit unseren Abgeordneten in allen 17 Wahlkreisen das persönliche Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie vielen Institutionen suchen. Wir erhoffen uns weiter wertvolle Anregungen für unsere Arbeit”, so SPD-Fraktionschef Andreas Dressel.

Der 18. Juli steht im Zeichen von Bildung und Wissenschaft: Andreas Dressel, Annkathrin Kammeyer und Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher für Wissenschaftspolitik der SPD-Fraktion, sprechen mit dem neugewählten AStA sowie Dr. Martin Hecht, der seit April 2013 Kanzler der Uni Hamburg ist. Anschließend besichtigt die Delegation die Baustelle der HafenCity Universität.

Wissenschaft: Wieder mehr Mitbestimmung an den Hamburger Hochschulen

Das neue Hochschulrecht stärkt die Mitbestimmung

“Ich begrüße die vorgelegte Reform des Hamburgischen Hochschulrechts ausdrücklich, weil sie die demokratischen Strukturen in den Hochschulen stärkt und die Vorgaben zur Wahrung der Wissenschaftsfreiheit, die das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil im Dezember 2010 gemacht hatte, umsetzt”, so Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft der SPD-Fraktion.

“Als wesentliche Elemente sehe ich die Stärkung der Akademischen Senate und der Präsidenten, bei gleichzeitiger Beibehaltung der Hochschulräte. Es freut mich, dass die dritte Mitwirkungsebene unterhalb der Fakultäten wieder ermöglicht und die Zugangsberechtigungen für beruflich Qualifizierte gestärkt werden.”

Ungleichbehandlung verfassungswidrig!

Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Schwule und Lesben der SPD-Bürgerschaftsfraktion, zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, welches die Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft beim Ehegattensplitting für verfassungswidrig erklärt:

Wieder einmal ist es das Bundesverfassungsgericht, das der Bundesregierung aus Union und FDP die gleichstellungspolitischen Leviten liest. Das sind keine freundlichen Hinweise aus Karlsruhe – vielmehr ist die gängige Praxis beim Ehegattensplitting verfassungswidrig. Die gleichstellungspolitische Blockade von CDU/CSU ist falsch. Dass wiederholt Gerichte anstelle der gewählten Regierung Gesellschaftspolitik machen müssen, ist nur noch peinlich.

Respekt und großer Dank gilt all denjenigen, die seit vielen Jahren in der Gesellschaft und vor Gerichten als Klägerinnen und Kläger für Fortschritte bei der Gleichstellung kämpfen. Auf Antrag Hamburgs hat der Bundesrat kürzlich die Öffnung der Ehe beschlossen. Spätestens jetzt ist die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag gefordert, mit der Öffnung der Ehe den einzig sinnvollen Schritt als Konsequenz aus diesem und aus den zahlreichen Urteilen zuvor zu ziehen.

Dass eine Gleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft beim Ehegattensplitting rückwirkend zum 01. August 2001 umgesetzt werden muss, zeigt nur um so deutlicher, wie ernst es dem Bundesverfassungsgericht ist.

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Neue Überäume für die Musikhochschule

Großzügiges privates Engagement
für die Hochschule für Musik und Theater


Wie Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt in der gestrigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses mitgeteilt hat, können aufgrund des großzügigen finanziellen Engagements von Hamburgs Ehrenbürgerin Prof. Dr. h.c. Hannelore Greve circa 20 zusätzliche Überäume an der Hochschule für Musik und Theater Hamburg (HfMT) entstehen. Frau Greve habe ihre grundsätzliche Bereitschaft erklärt, den Einbau der Überäume zu finanzieren. Die Einzelheiten würden derzeit zwischen Stifterin und Wissenschaftssenatorin geklärt.

Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft der SPD-Fraktion, dazu: “Das ist eine tolle Nachricht für die Hochschule. Frau Greve hat schon viel für die HfMT getan, und es freut mich sehr, dass sie auch in diesem Fall ihre Unterstützung zugesichert hat.” Mit dieser Schenkung knüpft die Mäzenatin an ihre langjährige Unterstützung für die HfMT an, die ihr das neue Bibliotheks- und Lehrgebäude sowie die Herrichtung der im Zuge des Neubaus freiwerdenden Bibliotheksflächen im Erdgeschoss des Budge-Palais verdankt.

Kühn: “Die Wissenschaftsbehörde und die HfMT hatten sich seit einiger Zeit darum bemüht, einen geeigneten Standort zu finden und die notwendigen Mittel aufzubringen, um den Bedarf an weiteren Überäumen zu erfüllen. Das ist nun gelungen.” Die zusätzlichen Kapazitäten sollen in einer nicht mehr benötigten Tiefgarage im Gebäude der Hochschule durch einen Umbau entstehen.

Kühn: “Inklusion ist bei uns in guten Händen”

SPD-Fraktion weist Oppositionskritik in Sachen ZeDis zurück


In der Diskussion um die Zukunft des Zentrums für Disability Studies (ZeDis) hat die SPD-Fraktion die Oppositionskritik zurückgewiesen. Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft der SPD-Fraktion: “Die Grünen sollten sich den Bericht des Senats einmal genau durchlesen, denn sie sind hier leider nicht ganz auf dem neuesten Stand der Dinge. In der entsprechenden Drucksache wird erklärt, dass im Januar dieses Jahres das Präsidium der Universität Hamburg selbst entschieden hatte, das ZeDiS unter ihrem Dach nicht weiterzuführen. Wir haben diese Entscheidung des Präsidiums der Universität zu akzeptieren – es gilt die Hochschulautonomie. Jetzt geht es darum, weitere intensive Gespräche mit neuen Kooperationspartnern, die das ZeDis fortführen können und wollen, zu einem guten Abschluss zu bringen.

Entsprechende Verhandlungen zwischen Universität Hamburg und Evangelischer Hochschule für Soziale Arbeit & Diakonie (EHH) sind bereits sehr weit fortgeschritten. Parallel dazu sind wir als SPD-Fraktion mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des ZeDis seit Monaten im engen Austausch. Die Inklusion ist bei uns in guten Händen.”

Philipp-Sebastian Kühn