Kuehn

CSD – Hamburg gegen Homo- und Transphobie

Hamburgische Bürgerschaft am 02. Juli 2014
Debatte im Vorfeld des Christopher Street Day 2014 in Hamburg zum Thema Homo- und Transphobie


Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher für Schwule und Lesben der SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg, in einer Debatte im Vorfeld des Christopher Street Day 2014 zum Thema Homo- und Transphobie.

Hintergrund:
Beim CSD 2013 kam es in Hamburg zu verschiedenen Gewaltvorfällen mit vermutetem homo- bzw. transphoben Hintergrund. Kern der Bürgerschaftsdebatte sind die verschiedenen Programme und Maßnahmen des Hamburger Senats hinsichtlich homo- und transphober Gewalt und die Vorstellung eines Prozesses, an dessen Ende ein LGBTI-Richtungspapier für Hamburg stehen wird, das für die kommenden Jahre Orientierung für die gleichstellungspolitischen Vorhaben gibt. Die Rede des Abgeordneten Kühn ist ein Debattenbeitrag als Antwort auf Anträge der Grünen und der FDP, die in den Justiz- bzw. Innenausschuss überwiesen wurden, um dort die Debatte zum Thema fortzusetzen. Am Ende des Tagesordnungspunktes erklärte Hamburgs Innensenator Michael Neumann, dass auch die Innenbehörde 2014 mit dem Regenbogen beflaggt wird als Zeichen gegen Homo- und Transphobie.

Haben Sie Fragen zum Thema? Melden Sie sich einfach bei uns.
Unsere Kontaktdaten finden Sie hier.

SPD: Neues Hochschulrecht für Hamburg

Weiterentwicklung Hochschulrecht

Weiterentwicklung des Hochschulrechts – Kühn: “Ein ausgewogener Kompromiss nach breiter Beteiligung”

In der heutigen Bürgerschaftsdebatte zum neuen Hochschulrecht erklärt Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft der SPD-Fraktion: “Wir bringen heute eines der wichtigsten Reformvorhaben in der Hochschulpolitik auf den Weg. Demokratische Strukturen werden gestärkt, die Partizipation der Hochschulmitglieder an hochschulinternen Entscheidungsprozessen verbessert, die Verantwortlichkeiten in der Hochschule klar zugeordnet, die politische Verantwortung für die Hochschulen sichergestellt, die Handlungsfähigkeit der Fakultäten in Lehre und Forschung verbessert und die Entscheidungsverfahren effizient gestaltet. Damit wird der vorliegende Entwurf dem Ziel gerecht, mehr demokratische Mitbestimmung in den Gremien zu erreichen und steht insgesamt für eine moderne Wissenschaftspolitik.”

Der jetzigen Vorlage war ein umfassender Beratungsprozess vorausgegangen, sowohl in der Phase des gesetzlichen Beteiligungsverfahrens durch den Senat als auch während der parlamentarischen Beratungen in der Bürgerschaft. Kühn: “Im Ergebnis haben Ausgewogenheit und das Gesamtinteresse aller Akteure eindeutig Vorrang vor Partikularinteressen bekommen. Das begrüßen wir ausdrücklich.”

Im Zuge der Beratungen hatte die SPD-Fraktion unter anderem Vorschläge für die Exmatrikulationsregelungen eingebracht, die sich im Gesetzentwurf wiederfinden. Danach werden die neuen Regelungen auf bereits immatrikulierte Personen erst zum Wintersemester 2015/2016 angewendet, um individuelle Härten zu vermeiden.

»» weiterlesen » SPD: Neues Hochschulrecht für Hamburg

Perspektiven für die Hochschulentwicklung – SPD-Fraktion für Anhörung im Herbst

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion über die Perspektiven der Hochschulentwicklung stellt die SPD-Bürgerschaftsfraktion klar: “Die heutigen Äußerungen von CDU-Fraktionschef Wersich zeigen, dass die Opposition offenbar nur schwer der Versuchung widerstehen kann, den überparteilichen Aufruf der drei ehemaligen Senatsmitglieder für parteipolitische Zwecke zu missbrauchen. Was wir aber brauchen, ist eine sachliche Diskussion über die langfristige Stärkung des Wissenschaftsstandortes Hamburg. Das muss im Vordergrund stehen, parteipolitischer Aktionismus schadet diesem Anliegen. Das weiß auch Herr Wersich”, so Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft der SPD-Fraktion, am Freitag.

“In den letzten dreieinhalb Jahren wurden seit langem überfällige Weichenstellungen in der Wissenschaftspolitik vorgenommen. Dazu zählen eine verlässliche finanzielle Ausstattung der Hochschulen, die Entscheidung zum Neubau am Campus Bundesstraße und in Bahrenfeld oder auch die Vorlage des neuen Hochschulgesetzes. Wir begrüßen, dass im Hinblick auf die weitere Stärkung des Wissenschaftsstandortes Hamburg, die Wissenschaftsbehörde derzeit eine Perspektiv-Drucksache erarbeitet. Diese wird der Bürgerschaft im Herbst vorliegen.

Das ist dann auch der richtige Zeitpunkt, um das Thema ausführlich im zuständigen Fach-Ausschuss der Bürgerschaft zu beraten. Wir werden als SPD-Fraktion dazu unter anderem eine Expertenanhörung beantragen, zu der wir auch Altbürgermeister Klaus von Dohnanyi sowie die beiden ehemaligen Senatoren Wilfried Maier und Wolfgang Peiner einladen möchten. Ihre Hinweise sind uns wichtig”, erklärt Kühn.

Haben Sie Fragen zum Thema? Melden Sie sich einfach bei uns.
Unsere Kontaktdaten finden Sie hier.

Starkes Signal für die Wissenschaft in Hamburg

Unineubauten Hamburg
Neubauten am Campus Bundesstraße und in Bahrenfeld.
Kühn: “Starkes Signal für den Wissenschaftsstandort Hamburg.”

“Nach der Einweihung der HafenCity Universität Anfang dieser Woche ist der heutige Senatsbeschluss über die Neubauten am Campus Bundesstraße und am Campus Bahrenfeld eine weitere gute Nachricht für den Wissenschafts- und Forschungsstandort Hamburg. Wir sind mit dem Ziel angetreten, Forschung und Innovation nachhaltig zu fördern und auszubauen. Zusammen mit der HafenCity Universität sind die jetzt auf den Weg gebrachten Neubauten am Campus Bundesstraße und am Campus Bahrenfeld dabei ein ganz wichtiger Schritt.

Beide Vorhaben stärken die Exzellenzcluster der Universität Hamburg in der Klimaforschung und in der physikalischen Strukturforschung. Hamburg steht als Wissenschafts- und Forschungsstandort weitaus besser da, als manche einem in diesen Tagen weismachen wollen. Wir sind außerdem sehr zuversichtlich, dass mit dem vorgeschlagenen Mieter-Vermieter-Modell die Grundsätze des kostenstabilen Bauens beim MIN-Campus und auch in Bahrenfeld erfolgreich funktionieren werden”, so Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft der SPD-Fraktion.

Haben Sie Fragen zum Thema? Melden Sie sich einfach bei uns.
Unsere Kontaktdaten finden Sie hier.

Diskussion: Wo endet die Tolerenz in Europa?

SPD Knut Fleckenstein

VERANSTALTUNGSEINLADUNG

Anlässlich der Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai laden die Schwusos und der Hamburger Europaabgeordnete Knut Fleckenstein zu einer Diskussion über die Rechte von Lesben und Schwulen in Europa ein:

Wo endet die Toleranz in Europa?
Gleiche Rechte für Lesben und Schwule!

Dienstag, 22. April 2014, 19.30 Uhr
Kammerspiele Hamburg, Logensaal, Hartungstraße 9

Mit Knut Fleckenstein diskutieren:
– Philipp-Sebastian Kühn, MdHB
– Ricardo M., Entertainer
– Jan Feddersen, Redakteur taz
– Eva Henkel, Bundesvorstand LSVD

Moderation: Mark T. Jones


Weitere Informationen auf
knut-fleckenstein.eu
schwusos-hamburg.de

Haben Sie Fragen zum Thema? Melden Sie sich einfach bei uns.
Unsere Kontaktdaten finden Sie hier.

Philipp-Sebastian Kühn