Auf ihrer Sitzung am 08. Februar 2012 liegt der Hamburgischen Bürgerschaft ein Interfraktioneller Antrag vor, der Hamburgs Partnerstadt St. Petersburg auffordert, die Menschenrechte zu achten. Hintergrund ist, dass die Stadt St. Petersburg ein Gesetz vorbereitet, das Homosexualität und Pädophilie gleichsetzt und unter Strafe stellt. Dieses homophobe Gesetz ist diskriminierend und widerspricht den Werten der seit 1957 bestehenden Städtepartnerschaft zwischen Hamburg und St. Petersburg sowie der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Aus Sicht des Bürgerschaftsabgeordneten und SPD Fachsprechers für Schwule und Lesben, Philipp-Sebastian Kühn, ist es bedeutsam, dass sich nun alle Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft gemeinsam mit einem Antrag über die Parteigrenzen hinweg an die Partnerstadt St. Petersburg wenden. Die klare Positionierung des Hamburger Stadtparlaments lesen Sie im Wortlaut in diesem Beitrag unten stehend oder hier als Pdf-Dokument:

St. Petersburg – Hamburgs Partnerstadt muss Menschenrechte achten

Auch Hamburgs Justiz- und Gleichstellungssenatorin Jana Schiedek hat sich Ende des letzten Jahres mit einem deutlichen Brief an die Verantwortlichen in St. Petersburg gewendet: Schreiben Senatorin Schiedek

Weitere Informationen zum Theme erhalten Sie auf der Internetseite des Lesben- und Schwulenverbands (LSVD) Hamburg: hamburg.lsvd.de

Hier weiterklicken, wenn Sie den Antrag im Wortlaut lesen möchten.


BÜRGERSCHAFT
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 20/3017 | 20. Wahlperiode | 25.01.12

Antrag
der Abgeordneten Philipp-Sebastian Kühn, Urs Tabbert, Gabi Dobusch, Dr. Andreas Dressel, Andy Grote, Olaf Steinbiß, Sabine Steppat, Carola Veit (SPD) und Fraktion
der Abgeordneten Roland Heintze, Viviane Spethmann, André Trepoll, Ralf Niedmers, Heiko Hecht (CDU) und Fraktion
der Abgeordneten Farid Müller, Katharina Fegebank, Dr. Stefanie von Berg, Anja Hajduk, Jens Kerstan (GAL) und Fraktion
der Abgeordneten Martina Kaesbach, Katja Suding, Dr. Thomas-Sönke Kluth, Anna-Elisabeth von Treuenfels, Robert Bläsing (FDP) und Fraktion
der Abgeordneten Kersten Artus, Norbert Hackbusch, Dora Heyenn, Christiane Schneider, Tim Golke, Cansu Özdemir (DIE LINKE) und Fraktion

Betr.: St. Petersburg – Hamburgs Partnerstadt muss Menschenrechte achten

Die Hamburgische Bürgerschaft hat erfahren, dass am 16. November 2011 im Stadt-parlament von St. Petersburg in erster Lesung eine Gesetzesinitiative der Partei Vereintes Russland zu Änderungen im Gesetz „Über die administrativen Rechtsverstöße in St. Petersburg“ diskutiert worden ist. Dieser Gesetzentwurf in seiner aktuellen Fassung stellt die „Propaganda von männlicher und weiblicher Homosexualität, Bisexualität und Transgenderismus unter Minderjährigen“ unter Strafe. Eine zweite Lesung steht derzeit aus.

Die Hamburgische Bürgerschaft ist besorgt über die möglichen nachteiligen Auswirkungen der beabsichtigten Gesetzesänderung für die Rechte sexueller Minderheiten und knüpft mit ihrer Initiative an erste briefliche Kontakte des Hamburger Senats an das Stadtparlament von St. Petersburg an. Die Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg setzt sich für eine offene, tolerante, vielfältige und freie Gesellschaft ein. Auch Russland hat sich durch die eigene Verfassung und die Mitgliedschaft im Europarat zu den Grundsätzen der Toleranz, des Respekts und der Bürgerrechte verpflichtet.

Der aktuelle Gesetzesentwurf, der einen Zusammenhang zwischen Homo- und Transsexualität auf der einen Seite und Pädophilie auf der anderen Seite herstellt, widerspricht jedoch gerade diesen Werten. Denn er leistet der Diskriminierung von Menschen mit gleichgeschlechtlicher Lebensweise Vorschub und schürt Intoleranz und Ausgrenzung.
Hamburg und St. Petersburg verbindet seit Langem eine besondere Beziehung. Unsere Städtepartnerschaft, die seit 1957 besteht, war die erste Städtepartnerschaft zwischen der damaligen Sowjetunion und der Bundesrepublik Deutschland. Seitdem hat sich zwischen den Städten eine enge Zusammenarbeit und Freundschaft entwickelt.

Diese Freundschaft lebt vom Austausch und gegenseitiger Unterstützung. Sie lebt aber auch von den gemeinsamen Werten der Toleranz und des Respekts füreinander und für die vielfältigen Lebensentwürfe ihrer Bürgerinnen und Bürger.

Vor diesem Hintergrund möge die Bürgerschaft beschließen:

1. Die Hamburgische Bürgerschaft bringt ihre tiefe Besorgnis über die aktuelle Entwicklung in St. Petersburg zum Ausdruck.

2. Die Bürgerschaft ersucht Hamburgs Partnerstadt St. Petersburg respektvoll darum, dem Bekenntnis Russlands zu den Menschenrechten für alle seine Bürgerinnen und Bürger zur Geltung zu verhelfen und den aktuellen Gesetzentwurf zu überdenken.

3. Der Senat wird ersucht, sich weiterhin in diesem Sinne im Rahmen der Städtepartnerschaft mit St. Petersburg zu positionieren.

Das Team des SPD Wahlkreisbüros Billstedt und Ihre Billstedter SPD Bürgerschaftsabgeordneten Philipp-Sebastian Kühn und Hildegard Jürgens wünschen Ihnen ein friedliches Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Lieben. Kommen Sie gut in das Neue Jahr – wir freuen uns schon auf die weitere gute Zusammenarbeit 2012 mit Ihnen!

Neujahrsempfang im SPD Wahlkreisbüro Billstedt
Wir möchten Sie jetzt schon einladen zu unserem kleinen Empfang im SPD Wahlkreisbüro am Freitag, 27. Januar 2012, um 17 Uhr. Sie finden uns in der Steinbeker Marktstraße 87, direkt an der U Merkenstraße. Mit einem Glas Sekt möchten wir mit Ihnen auf das neue Jahr anstoßen.

Zu Gast haben wir den Bürgerschaftsabgeordneten und SPD-Bauexperten Andy Grote – Wohnungsbau und Stadtentwicklung werden die politischen Themen 2012 in unserer Stadt sein.

Wir freuen uns, wenn Sie vorbei schauen!

Der Bürgerschaftsabgeordnete und Fachsprecher für Schwule und Lesben der SPD Bürgerschaftsfraktion arbeitet ab sofort in der Leitung der AIDS-Hilfe Hamburg mit.

Pressemitteilung der AIDS-Hilfe Hamburg (27. Oktober 2011): Um gleich 4 Personen erweiterte die Mitgliederversammlung der AIDS-Hilfe ihr Leitungsgremium. Neben den drei gewählten Mitgliedern Eric Börner (Heimleiter i.R.), Lutz Johannsen (Betriebswirt) und Christian Mahnken (Journalist) beriefen die Mitglieder die Beiräte Sabrina Beul (Fachbeirat „Leben mit HIV/AIDS“), Philipp-Sebastian Kühn (Fachbeirat „Schwule Gesundheit“), Sabine Lüdemann (Fachbeirat „Bürgerengagement“) und Michael Rack (Mitarbeitervertreter) in den neu geschaffenen Aufsichtsrat.

Vorausgegangen war eine Satzungsänderung, die die Struktur des gemeinnützigen Vereins den Erfordernissen eines professionell arbeitenden Wirtschaftsbetriebes anpasst, ohne dabei die für die Einrichtung wesentlichen Säulen als Bürgerbewegung und Selbsthilfeverband aufzugeben. „Unser Verein hat sich in den 27 Jahren seines Bestehens zu einem Unternehmen mit derzeit 16 hauptamtlich Beschäftigten, 150 ehrenamtlich Engagierten und einem Jahresbudget von beinahe 800.000 Euro entwickelt“, begründete Vorstandmitglied Eric Börner die Satzungsänderung vor den versammelten Mitgliedern.

„Seit Jahren praktizieren wir über die demokratischen Prinzipien von Mitgliedschaft und Wahl hinaus eine breit angelegte Beteiligungskultur in Form von Fachbeiräten, die zu für die Aidshilfearbeit besonders relevanten Themen berufen werden. Wir sind stolz darauf, dass es uns gelungen ist, diese Kultur mit dem neu geschaffenen Aufsichtsratsgremium zu verstetigen“, so Börner weiter.

Neben repräsentativen Aufgaben wird der neu geschaffene Aufsichtsrat bis zur Mitgliederversammlung 2012 die Arbeit des Geschäftsführers, der nun zugleich Vorstand im Sinne des § 26 BGB ist, in vereinspolitischen Positionen, vor allem aber in Fragen von Budget und Haushaltsführung beraten und kontrollieren.

aidshilfe-hamburg.de

Im Dezember und Januar wählen die Studierenden an der Universität Hamburg das neue Studierenden Parlament (StuPa). Hier entscheidet sich, welche Hochschulgruppen in Zukunft über den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) die Universitätspolitik zum Wohle der Studenten beeinflussen können. Ihr Billstedter SPD Bürgerschaftsabgeordneter Philipp-Sebastian Kühn – Fachsprecher für Wissenschaftspolitik – unterstützt in den kommenden Monaten die Juso-Hochschulgruppe (SPD) im Wahlkampf:

Am Freitag, den 11. November 2011, treffen Sie Philipp-Sebastian Kühn am Infostand der Juso-Hochschulgruppe (beim AStA, Von-Melle-Park 5) auf dem Campus. An weiteren Tagen unterstützen auch die Wissenschaftssenatorin Dr. Dorothee Stapelfeldt , Dr. Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD Bürgerschaftsfraktion, sowie Annkathrin Kammeyer, jüngste Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft und Studierende, die Hochschulgruppe.

Am Mittwoch, den 30. November 2011, diskutiert Kühn im Rahmen einer Hochschulgruppensitzung mit interessierten Studierenden über die Hochschul- und Wissenschaftspolitik der SPD in Hamburg. Die Diskussion findet um 18.30 Uhr im Trakt des AStA statt.

Weitere Informationen zum Wahlkampf, zur Juso-Hochschulgruppe und zum Studierenden Parlament finden Sie auf jusos-uhh.de

SENATOREN VOR ORT IN MITTE:
SCHULSENATOR TIES RABE IN BILLSTEDT

Am Mittwoch, 16. November kommt der Bildungssenator Ties Rabe nach Billstedt. Hier wird er gemeinsam mit den beiden Billstedter Bürgerschaftsabgeordneten Hildegard Jürgens und Philipp-Sebastian Kühn die wichtigen Fragen rund um Bildung, Schule und Berufsausbildung diskutieren.

Erst kürzlich wurde der Schulentwicklungsplan 2012 von Ties Rabe vorgelegt. Mit ihm bekommt das Hamburger Schulsystem eine klare Perspektive. Neue Schulen sollen gebaut, bestehende Schulen zu Ganztagsschulen ausgebaut werden. Mit seiner Politik, die eine gute Ausstattung der Schule und die Unterrichtsqualität in den Mittelpunkt stellt, schafft Ties Rabe den wichtigen Schritt zu einem leistungsfähigen und modernen Schulsystem für Hamburg.

Seien Sie dabei und diskutieren Sie mit:

Gute Bildung für Hamburg
mit Schulsenator Ties Rabe
sowie Hildegard Jürgens und Philipp-Sebastian Kühn, MdHB
Mittwoch | 16. November 2011 | 19.00 Uhr
Kurt-Körber-Gymnasium | Pergamentweg 1 | U Merkenstraße

Im November haben wir abgesehen von unserer Veranstaltung mit dem Hamburger Schulsenator Ties Rabe am Mittwoch, 16. November 2011, im Kurt-Körber-Gymnasium viele weitere Möglichkeiten für Sie, Ihre Billstedter SPD Abgeordneten persönlich zu treffen.

Am Samstag, 05. November 2011, findet ab 14.00 Uhr das traditionsreiche SPD Skatturnier in Mümmelmannsberg statt. Das Startgeld beträgt 10 Euro und es gibt noch wenige Restplätze. Interesse? Dann melden Sie sich bitte an unter Tel. 715 22 72. Das Turnier findet statt im LAB Seniorentreff in der Oskar-Schlemmer-Straße 25.

Am Dienstag, 08. November 2011, ab 14.30 Uhr, steht Ihnen Ihre Billstedter SPD Bürgerschaftsabgeordenete Hildegard Jürgens zur Bürgersprechstunde in Mümmelmannsberg zur Verfügung. Bei Kaffee und Kuchenspricht sie mit Ihnen über Ihre Themen. Schauen Sie einfach vorbei im Stadtteilarchiv Mümmelmannsberg, Strietkoppel 9.

Am Freitag, 11. November 2011, 13 bis 15 Uhr, findet wieder der SPD Infostand auf dem Billstedter Wochenmarkt statt. In der Möllner Landstraße (Höhe AOK) stehen wir Ihnen für Gespräche zur Verfügung. Anschließend (16 bis 17 Uhr) findet im SPD Wahlkreisbüro Billstedt, Steinbeker Marktstraße 87 (U Merkenstraße,) unsere Bürgersprechstunde statt. Schauen Sie einfach ohne Anmeldung vorbei. Wir freuen uns auf Sie!

Am Samstag findet die 4. Nacht des Wissens in Hamburg statt. Über 650 kostenfreie Programm- und Veranstaltungsangebote finden in 45 wissenschaftlichen Einrichtungen statt. Von 17 Uhr bis 24 Uhr können Sie die hamburgische Wissenschaftslandschaft kennen lernen und den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der Hansestadt über die Schultern schauen. Um viele der verschiedenen Standorte bequem zu erreichen, hat der HVV einen Busshuttle-Service eingerichtet. Weitere Informationen und das komplette Programm finden Sie unter nachtdeswissens.hamburg.de

Insbesondere möchten wir Sie auf eine Podiumsdiskussion mit Ihrem Billstedter SPD Bürgerschaftsabgeordneten Philipp-Sebastian Kühn, der SPD Fachsprecher für Wissenschaftspolitik ist, hinweisen: An der HafenCity Universität (HCU) diskutieren die VertreterInnen der Parteien mit vielen Experten aus der Wissenschaft über den Hochschulstandort Hamburg.

Podiumsdiskussion zur Hamburger Hochschulpolitik
Samstag, 29. Oktober 2011, um 20.00 Uhr
HafenCity Universität Hamburg
Campus City Nord, Hebebrandtstraße 1, Halle D

Wir möchten Sie ganz herzlich zu dieser spannenden Diskussion einladen.

Olaf Scholz wurde in der Bürgerschaft mit 62 von 121 Stimmen zum Ersten Bürgermeister Hamburgs gewählt. Scholz versprach nach der Wahl, die Bürgerinnen und Bürger bekämen das, was sie gewählt haben: Handwerklich ordentliches Regieren. Er betonte: „Alles, was ich im Wahlkampf versprochen habe, werde ich ich auch einhalten.“

Die Abgeordnete Dorothee Stapelfeldt wurde zur Bürgerschaftspräsidentin gewählt. Sie ging in ihrer Antrittsrede auf das neue Wahlrecht ein, das viele Menschen verunsichert und vom Wählen abgehalten habe. Das historisch niedrige Wahlbeteiligung von 57,8% müsse für alle Parteien ein Alarmzeichen sein.

Olaf Scholz tritt sein Amt zunächst ohne Senat an. Eine Möglichkeit, die die Verfassung der Hafenstadt zulässt. Der neue Landeschef hat damit die Option, mit der Bestätigung der von ihm benannten Senatoren am 23. März zugleich eine Regierungserklärung abgeben zu können. „Es ist wichtig, dass die neuen Behördenzuschnitte ordentlich vorbereitet werden“, erklärt Scholz diesen Schritt.

Er will, dass Behörden von der Spitze her führbar seien und Mitarbeiter nicht aus der Zeitung erfahren müssten, was geplant sei. „Einige Behörden sind zu groß und nicht handhabbar“, so seine Einschätzung. Dabei gehe es ihm nicht darum, die Zahl der Behörden abzusenken: „Höhere Kosten verursachen eher die immer größer gewordenen Stäbe“, so Scholz. „Diesen Prozess müssen wir umkehren“, zitiert ihn die „Welt am Sonntag“.

Quelle: SPD Hamburg und SPD.de

Im Zuge des Bürgerschaftswahlkampfes begleitet der NDR vier junge Bürgerschaftsabgeordnete, die erneut für die Bürgerschaft kandidieren. Auch Ihr Billstedter SPD Bürgerschaftsabgeordneter Philipp-Sebastian Kühn gehört zu diesen “Wiederholungstätern”, wie die NDR-Serie heißt.

Das erste Portrait Ihres Abgeordneten wurde auf dem Billstedter Wochenmarkt, das zweite in der Hamburgischen Bürgerschaft gedreht. Der dritte Teil der “Wiederholungstäter” ist auf dem Unicampus entstanden und im vierten Teil werden die Abgeordneten vor die Wahl gestellt: Der NDR legt ihnen vier Bildpaare aus dem Wahlkampf vor. Wie sich Philipp-Sebastian Kühn entschieden hat und warum, das erfahren Sie hier im vierten Teil der Serie.

Der folgende Link (Homepage von N-JOY) führt Sie direkt zum Video:
Kühn: “Das ist jetzt gemein”

Oder klicken Sie einfach auf das Bild oben.

Die anderen Teile dieser Serie sowie die Bürgerschaftsreden Ihres Abgeordneten finden Sie unter VIDEOS. Viel Spass beim Anschauen!

Die SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg lädt Sie herzlich ein zum Neujahrsempfang am Sonntag, den 23. Januar 2011, um 11.00 Uhr im Festsaal des Hamburger Rathauses. Die Begrüßung erfolgt durch Michael Neumann, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Die traditionelle Hamburger Neujahrsrede 2011 wird gehalten von Manuela Schwesig, Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende.

SPD Neujahrsempfang im Rathaus
Sonntag, 23. Januar 2011, um 11.00 Uhr
Festsaal des Hamburger Rathauses

Das Schlusswort hat unser SPD Bürgermeisterkandidat Olaf Scholz, MdB und Landesvorsitzender der SPD Hamburg. Einlass ist ab 10:30 Uhr und für Kinderbetreuung ist gesorgt.

Und falls Sie es nicht am Sonntag ins Rathaus schaffen: Wir laden Sie ein zur historisch-politischen Rathausführung mit Ihrem Billstedter SPD Bürgerschaftsabgeordneten Philipp-Sebastian Kühn. Die Führung ist natürlich für Sie kostenfrei und wird von Philipp-Sebastian Kühn persönlich durchgeführt.

Regelmäßig führt der Abgeordnete Besuchergruppen durch das Rathaus. Einmal im Monat können Sie sich einfach unserer bunten Besuchergruppe anschließen. Rufen Sie uns unter der Telefonnummer 040 81 99 60 56 an.

Rathausführung mit Philipp-Sebastian Kühn, MdHB
Samstag, 29. Januar 2011, um 14.00 Uhr
Hamburger Rathaus

Kommen Sie einfach mit. Wir freuen uns auf Sie.