Kuehn

Olaf Scholz in Billstedt

Olaf Scholz SPD

Im Rahmen der beliebten Reihe „Stadtteilgespräche“ kommt der Erste Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz am 30. September in den Kulturpalast in Billstedt. Dort empfangen die Billstedter Bürgerschaftsabgeordneten Hildegard Jürgens und Philipp-Sebastian Kühn den Bürgermeister.

Nach einer Rede von Olaf Scholz, in der es um Wahlkreisthemen sowie um allgemeine Hamburger Themen gehen wird, soll es eine Diskussion geben, gefolgt von Fragen aus dem Publikum. Der neue Schwerpunkt der Stadtentwicklungspolitik des SPD-Senats im Hamburger Osten wird ein Hauptthema sein. So erklärte Olaf Scholz kürzlich: „Stadtteile wie Hammerbrook, Rothenburgsort, Hamm, Horn und Billstedt haben sehr großes Potenzial. Teilweise gibt es dort großartige Wasserlagen. Wenn man sich diese Region anschaut, dann sieht man: Dort sind viele Dinge möglich.“

Wir freuen uns über Ihr Kommen und ihre Meinung!

Stadtteilgespräch mit Olaf Scholz
Dienstag, 30. September, 19.30 Uhr
Kulturpalast Hamburg, Öjendorfer Weg 30

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Neubauten am Campus Bundesstraße und am Campus Bahrenfeld – Kühn: “Forschung und Wissenschaft haben für uns höchste Priorität”

Mit den Neubauten am Campus Bundesstraße und am Campus Bahrenfeld trifft die Bürgerschaft heute zwei wichtige Entscheidungen für den Wissenschafts- und Forschungsstandort Hamburg. “Beide Projekte sind ein ganz bedeutender Schritt, um die Exzellenzcluster der Uni Hamburg in der Klimaforschung und in der physikalischen Strukturforschung weiter zu stärken”, betont Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft und Forschung der SPD-Bürgerschaftsfraktion. “Der Neubau am Geomatikum und das Center for Hybrid Nanostructures in Bahrenfeld machen einmal mehr deutlich: Forschung und Wissenschaft haben unter dem SPD-Senat höchste Priorität.”

Kühn weiter: “Auch in Zeiten von Schuldenbremse ist es uns in den vergangenen Jahren gelungen, Hamburg als herausragenden Wissenschaftsstandort durch verlässliche Vereinbarungen mit den Hochschulen und durch massive Investitionen in Bildung und Forschung weiterzuentwickeln. Beispielhaft dafür stehen auch der Bau der Kinderklinik am UKE, das neue Hauptgebäude für die TU Harburg, der Neubau der Hafencity Universität oder auch die geplante Innensanierung des Philosophenturms an der Uni Hamburg. Allein für Hochschulen, Wissenschaft und Forschung werden Jahr für Jahr rund 1 Milliarde Euro ausgegeben, immerhin knapp 8 Prozent der Gesamtausgaben der Stadt. Die beiden größten Ausgabeposten stellen hierbei die Zuweisungen an die Hochschulen von 642 Millionen Euro im Jahr 2015 und die Mittel für gemeinschaftsfinanzierte außeruniversitäre Forschungsinstitute und die landesfinanzierten Forschungsinstitute dar. Und außerdem: Nach einer aktuellen Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers liegen die Ausgaben Hamburgs für Wissenschaft mit 515 Euro je Einwohner deutlich höher als die Ausgaben aller anderen Länder einschließlich Bayern (271 Euro je Einwohner) und Baden-Württemberg (310 Euro je Einwohner). All das zeigt: Wir entwickeln Hamburg als Wissenschafts- und Forschungsstandort verlässlich und mit klarem Kurs für die Zukunft weiter.”

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Die Ausgaben für Bildung und Wissenschaft steigen in den nächsten Jahren weiter – die Bafög-Millionen helfen Hamburg dabei

Mit Blick auf die finanziellen Entlastungen durch das Bildungspaket stellt Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft und Forschung der SPD-Fraktion klar: “Die zusätzlichen Mittel werden Hamburg helfen, die jetzt begonnenen erheblichen Investitionen in Bildung und Wissenschaft weiter abzusichern. Gerade erst in der letzten Woche hat der Wissenschaftsausschuss den Bau von zwei herausragenden Universitätsgebäuden beschlossen, die rund 238 Millionen Euro kosten werden, den 177 Millionen Euro teuren Hochschulbau für Geowissenschaften und Klimaforschung am Campus Bundesstraße sowie das Forschungsgebäude Center for Hybrid Nanostructures (CHYN) am Campus Bahrenfeld mit Kosten in Höhe von 61 Millionen Euro. Nach Fertigstellung sind Mietmittel für beide Objekte in zweistelliger Millionenhöhe zusätzlich und dauerhaft im Haushalt einzustellen – auch dabei werden uns die Bundesgelder helfen.”

Weiterer Schwerpunkt sei zurecht der Schulbereich, so Lars Holster, Fachsprecher Schule der SPD-Fraktion: “An Hamburgs Schulen befindet sich heute so viel zusätzliches Lehr- und pädagogisches Personal wie niemals zuvor. Der erfolgreiche flächendeckende Ausbau der Ganztagsangebote, die Verbesserung der Inklusion, die Förderung des Übergangs Schule-Beruf sowie die Verkleinerung der Schulklassen und die Verbesserung des Unterrichts, all das sind Vorhaben, die auch in den nächsten Jahren noch eine Menge mehr Geld kosten werden. Insofern ist es richtig und absolut notwendig, das Bildungspaket jetzt nicht zur Finanzierung von neuen Projekten zu verfrühstücken. Wir sorgen dafür, dass das Bildungspaket durch beachtliche Mehrausgaben im Bereich Bildung und Wissenschaft in den nächsten Jahren ankommt. Das steht vollständig im Einklang mit den Verabredungen auf Bundesebene, an dessen Zustandekommen unser Bürgermeister maßgeblichen Anteil hatte. Und genauso hat es die Bürgerschaft auf unsere Initiative hin vor einigen Wochen noch einmal bekräftigt – und das hat der Senat in seinen Haushaltsberatungen auch aufgegriffen und eingepreist. Die schwarz-grüne Aufregung ist deshalb nicht nachzuvollziehen.”

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Wissenschaftsausschuss – Neubauten am Campus Bundesstraße und am Campus Bahrenfeld beschlossen

Mit den Stimmen von SPD und Grünen hat der Wissenschaftsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft gestern die Neubauten am Campus Bundesstraße und am Campus Bahrenfeld beschlossen. “Das ist eine weitere gute Nachricht für den Wissenschafts- und Forschungsstandort Hamburg”, so Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft der SPD-Fraktion. “Die jetzt auf den Weg gebrachten Neubauten am Campus Bundesstraße und am Campus Bahrenfeld sind ein entscheidender Schritt, um Forschung und Innovation nachhaltig zu fördern und auszubauen. Beide Neubauvorhaben stärken die Exzellenzcluster der Universität Hamburg in der Klimaforschung und in der physikalischen Strukturforschung. Wir sind sicher, dass mit dem vorgeschlagenen Mieter-Vermieter-Modell die Grundsätze des kostenstabilen Bauens beim MIN-Campus und auch in Bahrenfeld erfolgreich funktionieren werden”, so Kühn.

Der Wissenschaftsausschuss hat den Bau von zwei Universitätsgebäuden beschlossen, die rund 238 Millionen Euro kosten werden. Es geht um einen 177 Millionen Euro teuren Hochschulbau für Geowissenschaften und Klimaforschung am Campus Bundesstraße sowie um das Forschungsgebäude Center for Hybrid Nanostructures (CHYN) am Campus Bahrenfeld mit Kosten in Höhe von 61 Millionen Euro.

Die Besonderheit bei den beiden neuen Hochschulbauten ist das Verfahren des Mieter-Vermieter-Modells. Alle von der Stadt genutzten Immobilien sollen künftig schrittweise in dieses Modell überführt werden, um einen effizienteren und wirtschaftlicheren Umgang mit Gebäuden zu erzielen. Die beiden Drucksachen über die Neubauvorhaben werden noch im Haushaltsausschuss und abschließend im Plenum der Bürgerschaft beraten und beschlossen werden.

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CSD 2014 in Hamburg – Grenzenlos stolz!

CSD Hamburg 2014 Header

Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher für Lesben und Schwule der SPD-Bürgerschaftsfraktion: Es ist wichtig, dass sich die Community mit dem CSD immer wieder zu Wort meldet. Gleichstellung als Ziel ist nicht erreicht. Deshalb geht der Kampf darum weiter. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion steht solidarisch an der Seite der Community.

In Hamburg konnten SPD-Fraktion und Senat viel bewegen: Die lesbisch-schwule Jugendarbeit wurde ausgebaut, die Aufklärungsarbeit an den Schulen konnte gestärkt werden und auch im Gesundheits- und Präventionsbereich sind die Angebote ausgebaut worden. Zudem ist Hamburg das erste Bundesland, das die Verfolgung von Homosexuellen nach 1945 systematisch aufarbeitet. Mit Gleichstellungssenatorin Schiedek hat Hamburg eine unermüdliche Kämpferin auf Bundesebene, um die Öffnung der Ehe, die Rehabilitierung der Opfer von Paragraph 175 StGB, die Aufnahme des Merkmals sexuelle Identität in das Grundgesetz und eine Reform des Transsexuellengesetzes voran zu bringen.

Für 2015 freut sich Hamburg auf die Austragung der schwul-lesbischen Fußball Europameisterschaft. Ganz im Zeichen des Sports steht auch der diesjährige Empfang zum CSD im Hamburger Rathaus, an welchem auch dieses Jahr die Regenbogenflagge als Zeichen der Akzeptanz und des Respekts weht.

Dass die Union in Berlin nach wie vor die Gleichstellung von Schwulen und Lesben blockiert, ist beschämend. Längst gibt es eine breite gesellschaftliche Mehrheit für die Öffnung der Ehe. Und selbst, wenn das nicht so wäre: Diskriminierung aufgrund sexueller oder geschlechtlicher Identität läuft den Menschenrechten zuwider. LGBTI-lebende Menschen erleben diese Diskriminierung tagtäglich: Schule, Arbeitsplatz, Familie, ärztliche Versorgung, Ämter, Altersbetreuung – selbst beim Blutspenden. Die Liste ist lang. Die Öffnung der Ehe ist ein wichtiger Schritt und eine zentrale Forderung. Gründe für den CSD wird es also auch nach einem Erfolg genügend geben.

Auch die internationale Situation muss verbessert werden. Die Situation von LGBTI-lebenden Menschen beispielsweise in Hamburgs Partnerstadt St. Petersburg ist unhaltbar. Philipp-Sebastian Kühn, MdHB, freut sich darauf, auch dieses Jahr im Rahmen eines Austauschprogramms des LSVD mit jungen Aktivistinnen und Aktivisten aus Russland sprechen zu können.

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Philipp-Sebastian Kühn