Kuehn

Millionen für den Kulturpalast in Billstedt – Jürgens und Kühn, MdHB, begrüßen Pläne zum Ausbau der Kultureinrichtung

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion stellt Mittel aus dem „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ für den Kulturpalast in Billstedt bereit. Die Billstedter SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Hildegard Jürgens und Philipp-Sebastian Kühn begrüßen, dass mit der Sanierung und der Realisierung eines Erweiterungsbaus das Angebot dieser Schlüsseleinrichtung des Hamburger Ostens für die Zukunft gesichert ist.

Hildegard Jürgens: „Der Kulturpalast im Wasserwerk Billstedt ist seit 1980 die zentrale Einrichtung der Stadtteilkultur für das gesamte Einzugsgebiet mit etwa 110.000 Einwohnern und verfügt über eine große Ausstrahlung in die Stadt und darüber hinaus. Zahlreiche Kultur-, Sozial- und Bildungsprojekte sind hier angesiedelt: Von musikalischer Früherziehung mit den Klangstrolchen über die deutschlandweit bekannte HipHop Academy bis hin zum Stadtteilkulturfest BilleVue – das Angebot des Kulturpalastes bereichert Hamburgs Osten. Ich bin froh, dass wir dieses große Projekt für Billstedt jetzt endgültig auf den Weg bringen können.“

Bereits im März hat die Bürgerschaft auf Antrag der SPD-Fraktion erste umfangreiche Mittel für die Planung dieses Projekts zur Verfügung gestellt. Die Gesamtkosten werden demnach auf rund 9,1 Millionen Euro geschätzt. Davon werden 1,2 Millionen direkt vom Kulturpalast aufgebracht, während weitere Mittel von der Stadtentwicklungs- und der Kulturbehörde sowie von der Senatskanzlei zur Verfügung gestellt werden. Weitere bisher nicht ausfinanzierte Mittel in Höhe von rund 4,7 Millionen Euro werden nun auf Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion aus dem Sanierungsfonds verwendet.

Philipp-Sebastian Kühn: „Damit wird der Kulturpalast als eines der Schlüsselprojekte im Hamburger Osten saniert und kann den geplanten Erweiterungsbau realisieren. Wir freuen uns, dass es uns gelingt die 4,7 Millionen Euro dafür aufzubringen, den Kulturpalast und damit Billstedt deutlich zu stärken. Für das Team des Kulturpalastes, das seit Jahren an diesem Ziel unermüdlich arbeitet, freut es uns das besonders.“

Aus dem „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ werden zahlreiche wichtige Projekte in den Bezirken angeschoben und unterstützt. Die Sicherung der kulturellen und sozialen Infrastruktur in den Hamburger Stadtteilen steht im Zentrum der Arbeit der SPD-Fraktion – gerade im Hamburger Osten. Den vollständigen SPD-Bürgerschaftsantrag für den Doppelhaushalt 2015/16 finden Sie folgend als Pdf-Datei:

Antrag Kulturpalast Billstedt

Hochschulpakt wird fortgesetzt und aufgestockt – Philipp-Sebastian Kühn: “Gute Nachrichten für den Hochschulstandort Hamburg”

Die Wissenschaftsminister von Bund und Ländern haben sich heute auf eine Fortsetzung und Aufstockung des Hochschulpaktes verständigt. Hamburg erhält demnach rund 405 Millionen Euro zusätzlich, um mehr Kapazitäten für Studienplätze zu schaffen. Hierzu Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft und Forschung der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Das sind großartige Neuigkeiten für die Hamburger Hochschullandschaft. Unsere Stadt erfreut sich zurecht bei vielen jungen Menschen großer Beliebtheit als Studienstandort. Die jetzt avisierten zusätzlichen Mittel werden die Hamburger Hochschulen in die Lage versetzen, der Nachfrage nach Studienplätzen noch besser gerecht zu werden.”

Erfreulich seien auch die Vereinbarungen zur Fortführung der Exzellenzinitiative, so Kühn weiter: “Hamburg ist schon heute bei der Spitzenforschung – im nationalen wie auch internationalen Vergleich – vorn mit dabei. Umso wichtiger ist es deshalb, dass die Exzellenzinitiative und der Pakt für Forschung und Innovation weiterlaufen.”

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Olaf Scholz in Billstedt

Olaf Scholz SPD

Im Rahmen der beliebten Reihe „Stadtteilgespräche“ kommt der Erste Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz am 30. September in den Kulturpalast in Billstedt. Dort empfangen die Billstedter Bürgerschaftsabgeordneten Hildegard Jürgens und Philipp-Sebastian Kühn den Bürgermeister.

Nach einer Rede von Olaf Scholz, in der es um Wahlkreisthemen sowie um allgemeine Hamburger Themen gehen wird, soll es eine Diskussion geben, gefolgt von Fragen aus dem Publikum. Der neue Schwerpunkt der Stadtentwicklungspolitik des SPD-Senats im Hamburger Osten wird ein Hauptthema sein. So erklärte Olaf Scholz kürzlich: „Stadtteile wie Hammerbrook, Rothenburgsort, Hamm, Horn und Billstedt haben sehr großes Potenzial. Teilweise gibt es dort großartige Wasserlagen. Wenn man sich diese Region anschaut, dann sieht man: Dort sind viele Dinge möglich.“

Wir freuen uns über Ihr Kommen und ihre Meinung!

Stadtteilgespräch mit Olaf Scholz
Dienstag, 30. September, 19.30 Uhr
Kulturpalast Hamburg, Öjendorfer Weg 30

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Neubauten am Campus Bundesstraße und am Campus Bahrenfeld – Kühn: “Forschung und Wissenschaft haben für uns höchste Priorität”

Mit den Neubauten am Campus Bundesstraße und am Campus Bahrenfeld trifft die Bürgerschaft heute zwei wichtige Entscheidungen für den Wissenschafts- und Forschungsstandort Hamburg. “Beide Projekte sind ein ganz bedeutender Schritt, um die Exzellenzcluster der Uni Hamburg in der Klimaforschung und in der physikalischen Strukturforschung weiter zu stärken”, betont Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft und Forschung der SPD-Bürgerschaftsfraktion. “Der Neubau am Geomatikum und das Center for Hybrid Nanostructures in Bahrenfeld machen einmal mehr deutlich: Forschung und Wissenschaft haben unter dem SPD-Senat höchste Priorität.”

Kühn weiter: “Auch in Zeiten von Schuldenbremse ist es uns in den vergangenen Jahren gelungen, Hamburg als herausragenden Wissenschaftsstandort durch verlässliche Vereinbarungen mit den Hochschulen und durch massive Investitionen in Bildung und Forschung weiterzuentwickeln. Beispielhaft dafür stehen auch der Bau der Kinderklinik am UKE, das neue Hauptgebäude für die TU Harburg, der Neubau der Hafencity Universität oder auch die geplante Innensanierung des Philosophenturms an der Uni Hamburg. Allein für Hochschulen, Wissenschaft und Forschung werden Jahr für Jahr rund 1 Milliarde Euro ausgegeben, immerhin knapp 8 Prozent der Gesamtausgaben der Stadt. Die beiden größten Ausgabeposten stellen hierbei die Zuweisungen an die Hochschulen von 642 Millionen Euro im Jahr 2015 und die Mittel für gemeinschaftsfinanzierte außeruniversitäre Forschungsinstitute und die landesfinanzierten Forschungsinstitute dar. Und außerdem: Nach einer aktuellen Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers liegen die Ausgaben Hamburgs für Wissenschaft mit 515 Euro je Einwohner deutlich höher als die Ausgaben aller anderen Länder einschließlich Bayern (271 Euro je Einwohner) und Baden-Württemberg (310 Euro je Einwohner). All das zeigt: Wir entwickeln Hamburg als Wissenschafts- und Forschungsstandort verlässlich und mit klarem Kurs für die Zukunft weiter.”

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Die Ausgaben für Bildung und Wissenschaft steigen in den nächsten Jahren weiter – die Bafög-Millionen helfen Hamburg dabei

Mit Blick auf die finanziellen Entlastungen durch das Bildungspaket stellt Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft und Forschung der SPD-Fraktion klar: “Die zusätzlichen Mittel werden Hamburg helfen, die jetzt begonnenen erheblichen Investitionen in Bildung und Wissenschaft weiter abzusichern. Gerade erst in der letzten Woche hat der Wissenschaftsausschuss den Bau von zwei herausragenden Universitätsgebäuden beschlossen, die rund 238 Millionen Euro kosten werden, den 177 Millionen Euro teuren Hochschulbau für Geowissenschaften und Klimaforschung am Campus Bundesstraße sowie das Forschungsgebäude Center for Hybrid Nanostructures (CHYN) am Campus Bahrenfeld mit Kosten in Höhe von 61 Millionen Euro. Nach Fertigstellung sind Mietmittel für beide Objekte in zweistelliger Millionenhöhe zusätzlich und dauerhaft im Haushalt einzustellen – auch dabei werden uns die Bundesgelder helfen.”

Weiterer Schwerpunkt sei zurecht der Schulbereich, so Lars Holster, Fachsprecher Schule der SPD-Fraktion: “An Hamburgs Schulen befindet sich heute so viel zusätzliches Lehr- und pädagogisches Personal wie niemals zuvor. Der erfolgreiche flächendeckende Ausbau der Ganztagsangebote, die Verbesserung der Inklusion, die Förderung des Übergangs Schule-Beruf sowie die Verkleinerung der Schulklassen und die Verbesserung des Unterrichts, all das sind Vorhaben, die auch in den nächsten Jahren noch eine Menge mehr Geld kosten werden. Insofern ist es richtig und absolut notwendig, das Bildungspaket jetzt nicht zur Finanzierung von neuen Projekten zu verfrühstücken. Wir sorgen dafür, dass das Bildungspaket durch beachtliche Mehrausgaben im Bereich Bildung und Wissenschaft in den nächsten Jahren ankommt. Das steht vollständig im Einklang mit den Verabredungen auf Bundesebene, an dessen Zustandekommen unser Bürgermeister maßgeblichen Anteil hatte. Und genauso hat es die Bürgerschaft auf unsere Initiative hin vor einigen Wochen noch einmal bekräftigt – und das hat der Senat in seinen Haushaltsberatungen auch aufgegriffen und eingepreist. Die schwarz-grüne Aufregung ist deshalb nicht nachzuvollziehen.”

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Philipp-Sebastian Kühn