Der Tag der offenen Tür findet dieses Jahr am Samstag, 10. September von 10 bis 17 Uhr im Hamburger Rathaus statt.

Machen Sie sich Ihr ganz persönliches Bild von der Arbeit der Abgeordneten, erleben Sie Politik zum Anfassen. Im Plenarsaal stehen Ihnen Abgeordnete in der Bürgerfragestunde Rede und Antwort. In Gesprächen mit Politikerinnen und Politikern aller Fraktionen, Journalistinnen und Journalisten erhalten Sie Informationen aus erster Hand. Es erwartet Sie zudem ein attraktives Unterhaltungsprogramm mit Kinderbetreuung und Rathaus-Rallye. In der Vergangenheit kamen jährlich bis zu 20.000 Besucherinnen und Besucher ins Rathaus.

Weitere Informationen und den vollständigen Veranstaltungsplan erhalten Sie auf der Internetseite der Hamburgischen Bürgerschaft. Klicken Sie einfach hier.

Wir schaffen das moderne Hamburg
– Vernunft und Pragmatismus für eine starke und solidarische Stadt

Am Mittwoch (23. März 2011) wurde der vom Ersten Bürgermeister Olaf Scholz vorgeschlagene Senat durch die Hamburgische Bürgerschaft bestätigt.
Am 20. Februar hatten die Wählerinnen und Wähler unserer Stadt den Regierungsauftrag an Bürgermeister Scholz gegeben. Die Eindeutigkeit des Wahlergebnisses ist eine doppelte Verpflichtung: erstens unsere Stadt wieder stark und solidarisch zu machen, 
und dabei zweitens mit allen Kräften in der Stadt zusammenzuarbeiten.

Dieser Senat tritt an mit dem Versprechen, Hamburg wieder ordentlich zu regieren. Wir werden es halten. Darauf können sich die Hamburgerinnen und Hamburger verlassen. Das sind die neuen Senatorinnen und Senatoren der Freien und Hansestadt Hamburg:

Jutta Blankau (Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt)
Frank Horch (Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation)
Prof. h.c. Barbara Kisseler (Kulturbehörde)
Michael Neumann (Behörde für Inneres und Sport)
Cornelia Prüfer-Storcks (Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz)
Ties Rabe (Behörde für Schule und Berufsbildung)
Detlef Scheele (Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration)
Jana Schiedek (Behörde für Justiz und Gleichstellung)
Dr. Dorothee Stapelfeldt (Behörde für Wissenschaft und Forschung)
Dr. Peter Tschentscher (Finanzbehörde)

Die Bürgerschaft wählte Carola Veit zu ihrer Präsidentin. Vizepräsidentin ist Barbara Duden. Dorothee Stapelfeldt ist die Zweite Bürgermeisterin Hamburgs.

Alle Lebensläufe finden Sie unter www.hamburg.de/senat

Der Wahlkampf ist vorüber und das Ergebnis für die SPD ist beeindruckend gut. Mit Philipp-Sebastian Kühn, der ein hervorragendes Ergebnis im Wahlkreis erzielt hat, und Hildegard Jürgens, gewählt über die Landesliste, hat die SPD ab sofort zwei Billstedter Abgeordnete in der Hamburgischen Bürgerschaft.

In der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte ist die SPD Billstedter mit drei Abgeordneten vertreten: Kerstin Gröhn und Frank Ramlow können ihre Arbeit fortsetzen, Martina Hamester ist neu in die BV gewählt worden.

Alle Mitglieder und Interessierte haben auf der nächsten SPD Versammlung in Billstedt die Möglichkeit, sich über das Wahlergebnis und darüber, wie es in Billstedt weitergeht, zu informieren und zu diskutieren. Auch die aktuellen politischen Ereignisse werden thematisiert. Aus diesem Grunde sind auch insbesondere Nicht-Mitglieder herzlich eingeladen Vorschläge und Ideen einzubringen.

Versammlung der SPD Billstedt – Wahlnachlese
Dienstag, 22. März 2011, 19 Uhr bis ca. 21 Uhr
Seniorentreff Möllner Landstraße 142 (U Merkenstraße)

Als Gast dürfen wir zudem den neuen Vorsitzenden der SPD Bezirksfraktion Hamburg-Mitte, Falko Droßmann, begrüßen, der aktuelle Informationen zur Bezirkspolitik und zum Prinzip der “wechselnden Mehrheiten” weitergeben wird. Schauen Sie doch einfach vorbei – wir freuen uns auf Sie!

Olaf Scholz wurde in der Bürgerschaft mit 62 von 121 Stimmen zum Ersten Bürgermeister Hamburgs gewählt. Scholz versprach nach der Wahl, die Bürgerinnen und Bürger bekämen das, was sie gewählt haben: Handwerklich ordentliches Regieren. Er betonte: „Alles, was ich im Wahlkampf versprochen habe, werde ich ich auch einhalten.“

Die Abgeordnete Dorothee Stapelfeldt wurde zur Bürgerschaftspräsidentin gewählt. Sie ging in ihrer Antrittsrede auf das neue Wahlrecht ein, das viele Menschen verunsichert und vom Wählen abgehalten habe. Das historisch niedrige Wahlbeteiligung von 57,8% müsse für alle Parteien ein Alarmzeichen sein.

Olaf Scholz tritt sein Amt zunächst ohne Senat an. Eine Möglichkeit, die die Verfassung der Hafenstadt zulässt. Der neue Landeschef hat damit die Option, mit der Bestätigung der von ihm benannten Senatoren am 23. März zugleich eine Regierungserklärung abgeben zu können. „Es ist wichtig, dass die neuen Behördenzuschnitte ordentlich vorbereitet werden“, erklärt Scholz diesen Schritt.

Er will, dass Behörden von der Spitze her führbar seien und Mitarbeiter nicht aus der Zeitung erfahren müssten, was geplant sei. „Einige Behörden sind zu groß und nicht handhabbar“, so seine Einschätzung. Dabei gehe es ihm nicht darum, die Zahl der Behörden abzusenken: „Höhere Kosten verursachen eher die immer größer gewordenen Stäbe“, so Scholz. „Diesen Prozess müssen wir umkehren“, zitiert ihn die „Welt am Sonntag“.

Quelle: SPD Hamburg und SPD.de

Philipp-Sebastian Kühn zieht erneut für den Wahlkreis Billstedt-Wilhelmsburg-Finkenwerder in die Bürgerschaft ein

Mit 37.672 direkten Stimmen im Wahlkreis kann Ihr Billstedter SPD Bürgerschaftsabgeordneter seine Arbeit für Sie in der Hamburgischen Bürgerschaft fortsetzen. Philipp-Sebastian Kühn und das Team der SPD Billstedt bedanken sich bei Ihnen für Ihr Vertrauen! Wir werden weiterhin Ihre Interessen im Hamburger Rathaus vertreten und wir freuen uns auf vier weitere Jahre der Zusammenarbeit im Stadtteil.

Im Wahlkreis Billstedt-Wilhelmsburg-Finkenwerder konnte die SPD 52,4 Prozent der Stimmen gewinnen und somit insgesamt 3 (2008 waren es zwei) der 5 Abgeordnetenplätze des Wahlkreises holen. Das vorläufige Endergebnis des Statistikamtes Nord sieht folgendermaßen aus:

1. Philipp-Sebastian Kühn (SPD) – 37.672 Stimmen
2. Metin Hakverdi (SPD) – 25.971 Stimmen
3. Heiko Hecht (CDU) – 17.301 Stimmen
4. Jan-Hinrich Fock (SPD) – 12.552 Stimmen
5. Mehmat Yildiz (LINKE) – 5.057 Stimmen

Den gewählten Abgeordneten möchten wir an dieser Stelle herzlich gratulieren. Mit Olaf Scholz als Bürgermeister wird es in Hamburg wieder gerecht und solidarisch zugehen. Dafür werden Philipp-Sebastian Kühn und Ihre SPD in Billstedt arbeiten. Wir bedanken uns nochmals für das große Vertrauen und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit!

Viele weitere Informationen und alle Ergebnise zur Bürgerschaftswahl 2011 finden Sie auf wahlen-hamburg.statistik-nord.de