Auf ihrer Sitzung am 08. Februar 2012 liegt der Hamburgischen Bürgerschaft ein Interfraktioneller Antrag vor, der Hamburgs Partnerstadt St. Petersburg auffordert, die Menschenrechte zu achten. Hintergrund ist, dass die Stadt St. Petersburg ein Gesetz vorbereitet, das Homosexualität und Pädophilie gleichsetzt und unter Strafe stellt. Dieses homophobe Gesetz ist diskriminierend und widerspricht den Werten der seit 1957 bestehenden Städtepartnerschaft zwischen Hamburg und St. Petersburg sowie der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Aus Sicht des Bürgerschaftsabgeordneten und SPD Fachsprechers für Schwule und Lesben, Philipp-Sebastian Kühn, ist es bedeutsam, dass sich nun alle Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft gemeinsam mit einem Antrag über die Parteigrenzen hinweg an die Partnerstadt St. Petersburg wenden. Die klare Positionierung des Hamburger Stadtparlaments lesen Sie im Wortlaut in diesem Beitrag unten stehend oder hier als Pdf-Dokument:

St. Petersburg – Hamburgs Partnerstadt muss Menschenrechte achten

Auch Hamburgs Justiz- und Gleichstellungssenatorin Jana Schiedek hat sich Ende des letzten Jahres mit einem deutlichen Brief an die Verantwortlichen in St. Petersburg gewendet: Schreiben Senatorin Schiedek

Weitere Informationen zum Theme erhalten Sie auf der Internetseite des Lesben- und Schwulenverbands (LSVD) Hamburg: hamburg.lsvd.de

Hier weiterklicken, wenn Sie den Antrag im Wortlaut lesen möchten.


BÜRGERSCHAFT
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 20/3017 | 20. Wahlperiode | 25.01.12

Antrag
der Abgeordneten Philipp-Sebastian Kühn, Urs Tabbert, Gabi Dobusch, Dr. Andreas Dressel, Andy Grote, Olaf Steinbiß, Sabine Steppat, Carola Veit (SPD) und Fraktion
der Abgeordneten Roland Heintze, Viviane Spethmann, André Trepoll, Ralf Niedmers, Heiko Hecht (CDU) und Fraktion
der Abgeordneten Farid Müller, Katharina Fegebank, Dr. Stefanie von Berg, Anja Hajduk, Jens Kerstan (GAL) und Fraktion
der Abgeordneten Martina Kaesbach, Katja Suding, Dr. Thomas-Sönke Kluth, Anna-Elisabeth von Treuenfels, Robert Bläsing (FDP) und Fraktion
der Abgeordneten Kersten Artus, Norbert Hackbusch, Dora Heyenn, Christiane Schneider, Tim Golke, Cansu Özdemir (DIE LINKE) und Fraktion

Betr.: St. Petersburg – Hamburgs Partnerstadt muss Menschenrechte achten

Die Hamburgische Bürgerschaft hat erfahren, dass am 16. November 2011 im Stadt-parlament von St. Petersburg in erster Lesung eine Gesetzesinitiative der Partei Vereintes Russland zu Änderungen im Gesetz „Über die administrativen Rechtsverstöße in St. Petersburg“ diskutiert worden ist. Dieser Gesetzentwurf in seiner aktuellen Fassung stellt die „Propaganda von männlicher und weiblicher Homosexualität, Bisexualität und Transgenderismus unter Minderjährigen“ unter Strafe. Eine zweite Lesung steht derzeit aus.

Die Hamburgische Bürgerschaft ist besorgt über die möglichen nachteiligen Auswirkungen der beabsichtigten Gesetzesänderung für die Rechte sexueller Minderheiten und knüpft mit ihrer Initiative an erste briefliche Kontakte des Hamburger Senats an das Stadtparlament von St. Petersburg an. Die Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg setzt sich für eine offene, tolerante, vielfältige und freie Gesellschaft ein. Auch Russland hat sich durch die eigene Verfassung und die Mitgliedschaft im Europarat zu den Grundsätzen der Toleranz, des Respekts und der Bürgerrechte verpflichtet.

Der aktuelle Gesetzesentwurf, der einen Zusammenhang zwischen Homo- und Transsexualität auf der einen Seite und Pädophilie auf der anderen Seite herstellt, widerspricht jedoch gerade diesen Werten. Denn er leistet der Diskriminierung von Menschen mit gleichgeschlechtlicher Lebensweise Vorschub und schürt Intoleranz und Ausgrenzung.
Hamburg und St. Petersburg verbindet seit Langem eine besondere Beziehung. Unsere Städtepartnerschaft, die seit 1957 besteht, war die erste Städtepartnerschaft zwischen der damaligen Sowjetunion und der Bundesrepublik Deutschland. Seitdem hat sich zwischen den Städten eine enge Zusammenarbeit und Freundschaft entwickelt.

Diese Freundschaft lebt vom Austausch und gegenseitiger Unterstützung. Sie lebt aber auch von den gemeinsamen Werten der Toleranz und des Respekts füreinander und für die vielfältigen Lebensentwürfe ihrer Bürgerinnen und Bürger.

Vor diesem Hintergrund möge die Bürgerschaft beschließen:

1. Die Hamburgische Bürgerschaft bringt ihre tiefe Besorgnis über die aktuelle Entwicklung in St. Petersburg zum Ausdruck.

2. Die Bürgerschaft ersucht Hamburgs Partnerstadt St. Petersburg respektvoll darum, dem Bekenntnis Russlands zu den Menschenrechten für alle seine Bürgerinnen und Bürger zur Geltung zu verhelfen und den aktuellen Gesetzentwurf zu überdenken.

3. Der Senat wird ersucht, sich weiterhin in diesem Sinne im Rahmen der Städtepartnerschaft mit St. Petersburg zu positionieren.

Hamburg vereint gegen AIDS – Philipp-Sebastian Kühn unterstützt die Hamburger AIDS-Hilfe beim Spendensammeln

Am Freitag, 02. Dezember, sammelt Ihr Billstedter SPD Bürgerschaftsabgeordneter Spenden für die Hamburger AIDS-Hilfe am Infostand im Mercado-Einkaufszentrum in Altona. Rund um den Welt-AIDS-Tag am 01. Dezember finden viele solcher Aktionen für den guten Zweck statt. Als SPD Fachsprecher für Schwule und Lesben ist es Kühn wichtig, immer wieder auf das Thema AIDS und HIV hinzuweisen: „Gerade der Welt-AIDS-Tag ist eine gute Möglichkeit, das Thema wieder stärker in das Bewusstsein der Öffentlichkeit zu bringen.“, so Kühn.

„ Neben dem Senatsempfang am 01. Dezember und der Red-Night-Spendengala am 04.12. sind auch die vielen kleinen Aktionen und Spendensammlungen ein ganz wichtiger und zu unterstützender Beitrag. Und Spaß macht das auch noch.“, so Kühn weiter.

Spendeninfostand der AIDS-Hilfe Hamburg
mit Philipp-Sebastian Kühn, MdHB
Freitag, 02. Dezember 2011, 12 Uhr bis 15.30 Uhr
Mercado-Einkaufszentrum, Ottenser Hauptstraße (Bahnhof Altona)

Schauen Sie doch einfach einmal vorbei – wir freuen uns auf Sie! Weitere Informationen erhalten Sie auf aidshilfe-hamburg.de

Am Vorabend des Welt-AIDS-Tages, der am 01. Dezember begangen wird, findet der 16. Candle Light Walk in Hamburg statt – organisiert durch den schwulen Infoladen Hein & Fiete. Beim Candle Light Walk wird den an AIDS Verstorbenen gedacht. HIV und AIDS – ein Thema, das stärker in das öffentliche Bewusstsein zurück gebracht werden muss.

Der Candle Light Walk beginnt am Mittwoch (30. November) um 18 Uhr mit einem Gottesdienst – geleitet von AIDS-Pastor Detlev Gause – in der St. Georgskirche am Hauptbahnhof. Um 19.30 Uhr beginnt vor der Kirche der Gang mit den Kerzen durch St. Georg. Ziel ist der Hein & Fiete –Infoladen im Pulverteich 21, wo der Abend bei einem Glühwein gemütlich ausklingt.

Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher für Schwule und Lesben der SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg, ist natürlich beim Candle Light Walk dabei. Zeigen auch Sie Solidarität mit den betroffenen Menschen und schließen Sie sich an! Jede und jeder kann mitmachen. Am 01. Dezember findet schließlich ein Senatsempfang anlässlich des Welt-AIDS-Tages in der Handelskammer Hamburg statt. Der Hamburger Senat dankt den vielen HelferInnen und Organisationen, die sich um das Thema HIV und um die Betroffenen kümmern.

Weitere Informationen erhalten Sie auf heinfiete.de

Im Dezember und Januar wählen die Studierenden an der Universität Hamburg das neue Studierenden Parlament (StuPa). Hier entscheidet sich, welche Hochschulgruppen in Zukunft über den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) die Universitätspolitik zum Wohle der Studenten beeinflussen können. Ihr Billstedter SPD Bürgerschaftsabgeordneter Philipp-Sebastian Kühn – Fachsprecher für Wissenschaftspolitik – unterstützt in den kommenden Monaten die Juso-Hochschulgruppe (SPD) im Wahlkampf:

Am Freitag, den 11. November 2011, treffen Sie Philipp-Sebastian Kühn am Infostand der Juso-Hochschulgruppe (beim AStA, Von-Melle-Park 5) auf dem Campus. An weiteren Tagen unterstützen auch die Wissenschaftssenatorin Dr. Dorothee Stapelfeldt , Dr. Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD Bürgerschaftsfraktion, sowie Annkathrin Kammeyer, jüngste Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft und Studierende, die Hochschulgruppe.

Am Mittwoch, den 30. November 2011, diskutiert Kühn im Rahmen einer Hochschulgruppensitzung mit interessierten Studierenden über die Hochschul- und Wissenschaftspolitik der SPD in Hamburg. Die Diskussion findet um 18.30 Uhr im Trakt des AStA statt.

Weitere Informationen zum Wahlkampf, zur Juso-Hochschulgruppe und zum Studierenden Parlament finden Sie auf jusos-uhh.de

Am kommenden Montag findet das Benefizkonzert „Sing4Life“ zugunsten des Fördervereins „EHRENSACHE“ der AIDS-Hilfe Hamburg e.V. statt. Ein hochkarätiger Mix aus RnB, Soul und Musical wird den Gästen im Delphi Showpalast präsentiert. Mit dabei ist u.a. der Orange-Blue-Sänger Volkan Baydar.

Und auch die Hamburger Politik ist für den guten Zweck vor Ort: Die zweite Bürgermeisterin, Senatorin Dr. Dorothee Stapelfeldt, wird ein Grußwort halten. Auch Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher für Schwule und Lesben der SPD Bürgerschaftsfraktion, möchte Sie herzlich einladen, die Hamburger AIDS-Hilfe zu unterstützen. Der Eintritt kommt dem Förderverein „Ehrensache“ zugute – es sind noch Restkarten erhältlich:

Sing4Life -Benefizkonzert für die AIDS-Hilfe Hamburg
Montag, 17. Oktober 2011, ab 18.30 Uhr
Delphi Showpalast, Eimsbütteler Chaussee 5
Eintritt 45 Euro (ermäßigt 26 Euro)

Die Karten sind in der Filiale der Haspa in St. Georg, Lange Reihe 14, und bei der AIDS-Hilfe Hamburg, Lange Reihe 30-32, sowie an vielen weiteren Vorverkaufsstellen erhältlich.

Weitere Informationen auf sing4life.de

Abschaffung der Studiengebühren und Entscheidung zum Uni-Neubau
SPD beweist Handlungsfähigkeit in der Wissenschaftspolitik

Philipp-Sebastian Kühn, Wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg, zur aktuellen Hochschulpolitik:

Versprochen und gehalten: Allen Unkenrufen der Opposition zum Trotz ist es der SPD gelungen, die allgemeinen Studiengebühren an Hamburgs Hochschulen nicht nur zum Wintersemester 2012/2013 abzuschaffen, sondern auch vollständig in einem Umfang von 39 Millionen Euro jährlich zu kompensieren. Diese Summe, die aus dem Haushalt der Stadt den Hochschulen zusätzlich zur Verfügung gestellt wird, ist ein großer Erfolg für Wissenschaftsbehörde und SPD-Bürgerschaftsfraktion, stellt sie doch in angespannter Haushaltslage einen enormen, von vielen für unmöglich gehaltenen, Kraftakt dar. Wir können damit zudem einen Teil der schwarz-grünen Einsparungen bei Studierendenwerk rückgängig machen und so Mensapreise und Semesterbeiträge stabil halten.

Wir beseitigen damit nicht nur eine soziale Zugangshürde zum Studium und sorgen für eine notwendige finanzielle Entlastung der Studierenden. Wir geben mit der Einlösung dieses zentralen Wahlversprechens auch ein starkes Bekenntnis für die Wissenschaft in Hamburg ab. Im nächsten Schritt werden wir mit den Hochschulen die Haushaltskorridore ab dem Jahr 2013 verhandeln und beweisen, dass es gelingen kann, trotz Schuldenbremse den Wissenschaftsstandort Hamburg zukunftsfähig zu machen.

Auch beim Thema bauliche Modernisierung der Universität geht es voran: Mit den kürzlich getroffenen Wettbewerbs-Entscheidungen zum Neubau des naturwissenschaftlichen Campus in der Bundesstraße werden nun die konkreten Planungen losgehen, damit bald die ersten Bagger anrücken können. Ein wichtiges Signal für die Uni Hamburg insbesondere vor dem Hintergrund anstehender Entscheidungen in der Bundesexzellenzinitiative.

Versprochen und gehalten: Die SPD löst Schritt für Schritt die Probleme in der Hochschulpolitik. Es gibt noch einiges zu tun und wir machen weiter!

Der Tag der offenen Tür findet dieses Jahr am Samstag, 10. September von 10 bis 17 Uhr im Hamburger Rathaus statt.

Machen Sie sich Ihr ganz persönliches Bild von der Arbeit der Abgeordneten, erleben Sie Politik zum Anfassen. Im Plenarsaal stehen Ihnen Abgeordnete in der Bürgerfragestunde Rede und Antwort. In Gesprächen mit Politikerinnen und Politikern aller Fraktionen, Journalistinnen und Journalisten erhalten Sie Informationen aus erster Hand. Es erwartet Sie zudem ein attraktives Unterhaltungsprogramm mit Kinderbetreuung und Rathaus-Rallye. In der Vergangenheit kamen jährlich bis zu 20.000 Besucherinnen und Besucher ins Rathaus.

Weitere Informationen und den vollständigen Veranstaltungsplan erhalten Sie auf der Internetseite der Hamburgischen Bürgerschaft. Klicken Sie einfach hier.

Die SPD Bürgerschaftsfraktion möchte den Bereich der lesbisch-schwulen Jugendarbeit in Hamburg stärken. Anders als das ursprüngliche Schwarz-Grüne Konzept für ein rein schwules Jugendzentrum will die SPD Bürgerschaftsfraktion nicht nur einseitig die Jugendarbeit von Schwulen stärken, sondern auch für junge Lesben zusätzliche Angebote schaffen.

“Aktuelle Studien zeigen, dass junge homosexuelle Frauen und Männer von den gleichen Problemlagen an Schulen und in Familien betroffen sind. Deshalb den Fokus nur auf eine der beiden Gruppen zu legen wurde von der SPD immer kritisch begleitet.” so Philipp-Sebastian Kühn.

Das Magnus-Hirschfeld-Zentrum und das JungLesbenZentrum haben ein gemeinsames Konzept zur Stärkung der lesbisch-schwulen Jugendarbeit erstellt, dass sich nach Auffassung der SPD Bürgerschaftsfraktion am sinnvollsten umsetzen lässt. Auch die von Schwarz-Grün 2010 bereitgestellten Mittel würden für ein eigenständiges Jugendzentrum nicht ausreichen. Angesichts der auch in den kommenden Jahren anhaltenden Haushaltslage der Stadt erscheint der SPD Bürgerschaftsfraktion die ständige Implementierung neuer Institutionen wenig sinnvoll.

“Vielmehr wird es in den kommenden Jahren darauf ankommen, die bestehenden Institutionen zu stärken und in ihrer Arbeit zu unterstützen. Dies wird angesichts der angespannten Haushaltslage eine große Herausforderung”, so Kühn abschließend.

Billstedter SPD Bürgerschaftsabgeordnete begrüßen Investitionen in Billstedter Schulen

Wie aus einem Abendblattartikel zu entnehmen war, plant die Behörde für Schule und Berufsschule umfangreiche Investitionen in Neu- und Umbauten an Hamburger Stadtteilschulen. Davon profitieren auch die Stadtteilschulen Öjendorf (11 bis 13 Millionen Euro Bauvolumen) und Querkamp/ Steinadlerweg (12 bis 14 Millionen) in der Billstedter Schulregion. Gerade in den Stadtteilschulen gibt es einen erheblichen Bedarf an Erweiterungsbauten.

„Die Stärkung der Stadtteilschulen ist ein richtiger Schritt. Vom Erfolg dieser neuen Schulform hängt gerade auch für die Bildungsregion Billstedt viel ab“ so Philipp-Sebastian Kühn, Billstedter SPD Bürgerschaftsabgeordneter.

Hildegard Jürgens, Billstedter Bürgerschaftsabgeordnete und Mitglied im Schulausschuss, gibt zu bedenken: „Der bestehende Stau beim Schulbau in Hamburg muss dringend beseitigt werden. Unter Schulsenator Ties Rabe geht der neue Senat dieses Problem konsequent an. Als Billstedter freut uns natürlich, dass zwei Standorte in unserer Region zu den ersten gehören, die vom Schulbauprogramm profitieren“, so Jürgens weiter.

Die SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg und Philipp-Sebastian Kühn, SPD Fachsprecher für Schwule und Lesben, laden Sie ganz herzlich zu einer Reihe unterschiedlichster Veranstaltungen rund um den diesjährigen Hamburger Christopher Street Day ein:

Freitag, 29. Juli, 12 Uhr
SPD Hamburg zeigt Flagge
Die Regenbogenflagge wird auf der SPD Parteizentrale in St. Georg als Zeichen der Solidarität mit den Zielen des CSD gehisst.

Dienstag, 02. August, 18 Uhr
Senatsempfang zum CSD
Nutzen Sie die Gelegenheit und kommen Sie mit Philipp-Sebastian Kühn und der zuständigen Senatorin Jana Schiedek ins Gespräch.

Mittwoch, 03. August, 15 Uhr
Delegationsbesuch aus St. Petersburg
VertreterInnen aller Bürgerschaftsfraktionen empfangen anlässlich des CSD eine russische Delegation zu Gesprächen im Hamburger Rathaus.

Donnerstag, 04. August, 17 Uhr
Rathaus trifft Community – Rathausführung
Alle Gäste und Freunde des CSD sind herzlich zur kostenfreien, politisch-historischen Führung durch das Rathaus eingeladen.
(Anmeldung Tel. 81 99 60 56 oder über unser Kontaktformular hier)

Donnerstag, 04. August, 19 Uhr
„HIV im Berufsleben“ | Für Teilhabe – gegen Ausgrenzung
Kaisersaal, Hamburger Rathaus, Rathausmarkt 1

Bei dem CSD handelt es sich nicht nur um die fröhliche Straßenparade! Auch ernste Themen gehören dazu. Ein wichtiges Thema bleibt HIV und das Leben damit im Alltag. Zwei von drei der HIV-Positiven sind heute berufstätig. Dennoch gibt es vielfältige Probleme. Die Politik hat eine wichtige Verantwortung, das Arbeitsleben von Menschen mit HIV zu verbessern.

Freitag 05. bis Sonntag 07. August
SPD Hamburg auf dem CSD Straßenfest
Wie jedes Jahr präsentiert sich die SPD mit einem eigenen Stand auf dem Straßenfest rund um den Jungfernstieg. Schauen Sie doch einfach vorbei.

Samstag, 06. August, 16.30 Uhr
Polit-Talk nach der CSD-Parade
Die SPD Hamburg ist mit einem eigenen Truck auf der CSD-Parade vertreten. Anschließend findet auf der Veranstaltungsbühne (Straßenfest) ein schwul-lesbischer Politiktalk mit Philipp-Sebastian Kühn und VertreterInnen der anderen in der Bürgerschaft vertretenden Parteien statt.

Ausführlichere Informationen zu diesen Veranstaltungen finden Sie auf einer Extraseite auf spd-hamburg.de