Kuehn

Aktuelle Debatte zur Wissenschafts- und Forschungspolitik in Hamburg

Hamburgische Bürgerschaft am 27. August 2014
Aktuelle Debatte zur Wissenschafts- und Forschungspolitik des Hamburger Senats | Steigerung der Ausgaben bei Wissenschaft und Bildung



Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher für Wissenschaft und Forschung der SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg, in einer aktuellen Debatte zur Wissenschafts- und Forschungspolitik des Hamburger Senats.

Hintergrund:
Mit Blick auf die finanziellen Entlastungen durch das Bildungspaket stellt Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft und Forschung der SPD-Fraktion klar: “Die zusätzlichen Mittel werden Hamburg helfen, die jetzt begonnenen erheblichen Investitionen in Bildung und Wissenschaft weiter abzusichern. »» weiterlesen » Aktuelle Debatte zur Wissenschafts- und Forschungspolitik in Hamburg

Die Ausgaben für Bildung und Wissenschaft steigen in den nächsten Jahren weiter – die Bafög-Millionen helfen Hamburg dabei

Mit Blick auf die finanziellen Entlastungen durch das Bildungspaket stellt Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft und Forschung der SPD-Fraktion klar: “Die zusätzlichen Mittel werden Hamburg helfen, die jetzt begonnenen erheblichen Investitionen in Bildung und Wissenschaft weiter abzusichern. Gerade erst in der letzten Woche hat der Wissenschaftsausschuss den Bau von zwei herausragenden Universitätsgebäuden beschlossen, die rund 238 Millionen Euro kosten werden, den 177 Millionen Euro teuren Hochschulbau für Geowissenschaften und Klimaforschung am Campus Bundesstraße sowie das Forschungsgebäude Center for Hybrid Nanostructures (CHYN) am Campus Bahrenfeld mit Kosten in Höhe von 61 Millionen Euro. Nach Fertigstellung sind Mietmittel für beide Objekte in zweistelliger Millionenhöhe zusätzlich und dauerhaft im Haushalt einzustellen – auch dabei werden uns die Bundesgelder helfen.”

Weiterer Schwerpunkt sei zurecht der Schulbereich, so Lars Holster, Fachsprecher Schule der SPD-Fraktion: “An Hamburgs Schulen befindet sich heute so viel zusätzliches Lehr- und pädagogisches Personal wie niemals zuvor. Der erfolgreiche flächendeckende Ausbau der Ganztagsangebote, die Verbesserung der Inklusion, die Förderung des Übergangs Schule-Beruf sowie die Verkleinerung der Schulklassen und die Verbesserung des Unterrichts, all das sind Vorhaben, die auch in den nächsten Jahren noch eine Menge mehr Geld kosten werden. Insofern ist es richtig und absolut notwendig, das Bildungspaket jetzt nicht zur Finanzierung von neuen Projekten zu verfrühstücken. Wir sorgen dafür, dass das Bildungspaket durch beachtliche Mehrausgaben im Bereich Bildung und Wissenschaft in den nächsten Jahren ankommt. Das steht vollständig im Einklang mit den Verabredungen auf Bundesebene, an dessen Zustandekommen unser Bürgermeister maßgeblichen Anteil hatte. Und genauso hat es die Bürgerschaft auf unsere Initiative hin vor einigen Wochen noch einmal bekräftigt – und das hat der Senat in seinen Haushaltsberatungen auch aufgegriffen und eingepreist. Die schwarz-grüne Aufregung ist deshalb nicht nachzuvollziehen.”

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Wissenschaftsausschuss – Neubauten am Campus Bundesstraße und am Campus Bahrenfeld beschlossen

Mit den Stimmen von SPD und Grünen hat der Wissenschaftsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft gestern die Neubauten am Campus Bundesstraße und am Campus Bahrenfeld beschlossen. “Das ist eine weitere gute Nachricht für den Wissenschafts- und Forschungsstandort Hamburg”, so Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft der SPD-Fraktion. “Die jetzt auf den Weg gebrachten Neubauten am Campus Bundesstraße und am Campus Bahrenfeld sind ein entscheidender Schritt, um Forschung und Innovation nachhaltig zu fördern und auszubauen. Beide Neubauvorhaben stärken die Exzellenzcluster der Universität Hamburg in der Klimaforschung und in der physikalischen Strukturforschung. Wir sind sicher, dass mit dem vorgeschlagenen Mieter-Vermieter-Modell die Grundsätze des kostenstabilen Bauens beim MIN-Campus und auch in Bahrenfeld erfolgreich funktionieren werden”, so Kühn.

Der Wissenschaftsausschuss hat den Bau von zwei Universitätsgebäuden beschlossen, die rund 238 Millionen Euro kosten werden. Es geht um einen 177 Millionen Euro teuren Hochschulbau für Geowissenschaften und Klimaforschung am Campus Bundesstraße sowie um das Forschungsgebäude Center for Hybrid Nanostructures (CHYN) am Campus Bahrenfeld mit Kosten in Höhe von 61 Millionen Euro.

Die Besonderheit bei den beiden neuen Hochschulbauten ist das Verfahren des Mieter-Vermieter-Modells. Alle von der Stadt genutzten Immobilien sollen künftig schrittweise in dieses Modell überführt werden, um einen effizienteren und wirtschaftlicheren Umgang mit Gebäuden zu erzielen. Die beiden Drucksachen über die Neubauvorhaben werden noch im Haushaltsausschuss und abschließend im Plenum der Bürgerschaft beraten und beschlossen werden.

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CSD 2014: Im Gespräch mit Senatorin Schiedek

Senatorin Schiedek CSD 2014

CSD 2014: Senatorin Schiedek trifft die Community. Podiumsdiskussion zum Stand der LGBTI-Politik in Hamburg am 31. Juli.

Viel wurde in den letzten Jahren unter dem Stichwort Gleichstellung erreicht – viel ist noch zu tun. Hamburgs Justiz- und Gleichstellungssenatorin Jana Schiedek besucht am 31. Juli das PrideHouse, um mit der Community zu diskutieren. Wie ist der Stand der LGBTI-Gleichstellung in Hamburg? Was ist in Zukunft zu tun? Wie sieht es auf Bundesebene aus? Diese und andere Fragen stehen im Mittelpunkt unserer Podiumsdiskussion zur PrideWeek des Hamburger CSD 2014. Die Schwusos Hamburg und der Fachsprecher für Schwule und Lesben der SPD-Bürgerschaftsfraktion Philipp-Sebastian Kühn laden dazu herzlich ein.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen die Fragen, Anregungen und die Kritik aus dem Publikum. Eine gute Gelegenheit, um mit Senatorin Schiedek ins Gespräch zu kommen. Denn klar ist, dass es zur vollständigen rechtliche und gesellschaftlichen Gleichstellung noch ein langer Weg ist.

Gerade die homophobe Diskussion zur Aufnahme von Themen zur sexuellen und geschlechtlichen Identität in die Bildungspläne in Baden-Württemberg zeigt sehr deutlich, dass Teile der Gesellschaft offensichtlich weniger weit sind, als viele in der Community dachten. Stehen wir vor einem konservativen Rollback oder ist es ein letztes Aufbäumen ewig Gestriger? Eines darf nicht vergessen werden: Trotz einer spürbaren gesellschaftlichen Liberalisierung werden Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans* und Inter*Menschen in Deutschland nach wie vor diskriminiert und haben noch immer nicht gleiche Rechte und faire Möglichkeiten.

Senatorin Schiedek trifft die Community.
Zum Stand der LGBTI-Politik in Hamburg.

Donnerstag, 31. Juli 2014, 17 bis 19 Uhr
PrideHouse, An der Alster 40, Großer Saal

Mit vor Ort:
Philipp-Sebastian Kühn,
Fachsprecher für Lesben und Schwule der SPD-Bürgerschaftsfraktion,
Arne Platzbecker, Vorsitzender der Schwusos Hamburg (Moderation)

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CSD 2014: Politische Termine im Überblick

CSD 2014 Terminüberblick
Philipp-Sebastian Kühn, MdHB, Fachsprecher für Lesben und Schwule der SPD-Bürgerschaftsfraktion, informiert über Veranstaltungen und Termine in der diesjährigen Hamburger PrideWeek und beim CSD:

Hissen der Regenbogenflagge auf der SPD-Parteizentrale
Montag, 28. Juli 2014, 12.00 Uhr | Kurt-Schumacher-Allee 10

Ein Regenbogen über St. Georg. Philipp-Sebastian Kühn, MdHB, und die Schwusos Hamburg hissen die Regenbogenflagge auf dem Dach der SPD-Parteizentrale. Die Hamburger Sozialdemokratie zeigt damit ihre Solidarität mit den Zielen des Christopher Street Day und grüßt die Community.

Hissen der Regenbogenflagge am Hamburger Rathaus
Mittwoch, 30. Juli 2014, 11.00 Uhr | Veranstalter: BJG

Philipp-Sebastian Kühn: „In Hamburg ist es gute Tradition, anlässlich des Christopher Street Days die Regenbogenflagge am Rathaus zu hissen. Ich freue mich darauf, mit Gleichstellungssenatorin Schiedek, den Fachsprecherkolleg_Innen, Vertretern von HamburgPride und dem LSVD den Regenbogen zu hissen. Wie im vergangenen Jahr auch werden LGBTI-Jugendliche aus St. Petersburg und Moskau dabei sein. Ein wichtiges Signal.“

Gespräch mit LGBTI-Jugendlichen aus St. Petersburg und Moskau
Mittwoch, 30. Juli 2014, 12.00 Uhr | Hamburger Rathaus, Raum A

Philipp-Sebastian Kühn, MdHB, trifft gemeinsam mit weiteren Hamburger LGBTI-Vertreter_Innen aus den Bürgerschaftfraktionen Jugendliche aus St. Petersburg und Moskau, die im Rahmen eines Austausches des LSVD Hamburg die Stadt und den CSD besuchen. In dem Gespräch wird es um die Situation LGBTI-lebender Menschen in Russland gehen. Die Teilnahme ist nur mit Anmeldung möglich.

Wann kommt endlich die Gleichstellung?
Diskussionsveranstaltung mit Johannes Kahrs, MdB
Mittwoch, 30. Juli 2014, 20.00 Uhr | PrideHouse, An der Alster 40

Weitere Informationen

Senatorin Schiedek trifft die Community.
Zum Stand der LGBTI-Politik in Hamburg.

Donnerstag, 31. Juli 2014, 17.00 Uhr | PrideHouse, An der Alster 40

Weitere Informationen

SPD bei Straßenfest und Parade
Freitag, 02. August 2014, bis Sonntag, 03. August 2014

Beim CSD-Straßenfest auf Jungfernstieg und Ballindamm ist die SPD mit einem Infostand vertreten. Mit vor Ort (u.a.): Johannes Kahrs, MdB, Arne Platzbecker, Landesvorsitzender Schwusos, und Philipp-Sebastian Kühn, MdHB. Wie jedes Jahr nimmt die SPD Hamburg mit einem eigenen Wagen an der CSD-Parade am Samstag, 02. August, (Start 12 Uhr in der Langen Reihe) teil. Weitere Informationen dazu auf schwusos-hamburg.de

Politik-Arena auf der CSD-Bühne
Talk mit Philipp-Sebastian Kühn (u.a.) mit Community-Vertretern
Samstag, 02. August 2014, 17.00 Uhr | Bühne am Jungfernstieg

Philipp-Sebastian Kühn diskutiert auf Einladung von HamburgPride e.V. mit Vertreter_Innen aus Politik und Community die aktuellen LGBTI-Themen der Stadt. Im Mittelpunkt stehen die Herausforderungen und Probleme, die sich der Community 2014 stellen. Anschließend findet eine Gedenkminute für die Opfer von AIDS statt.

Hinweisen möchten wir zudem auf den diesjährigen CSD-Senatsempfang:

Senatsempfang zum Christopher Street Day
Donnerstag, 24. Juli 2014, 19.00 Uhr | Rathaus | Veranstalter: BJG

Anlässlich des CSD lädt der Senat zum Empfang ins Hamburger Rathaus ein. Gleichstellungssenatorin Jana Schiedek freut sich auf ihre Gäste. Ganz nach dem diesjährigen Motto „Grenzenlos stolz“ blickt Hamburg auf seinen CSD und freut sich auf einen Empfang mit zahlreichen Gästen. Thematischer Schwerpunkt ist dieses Jahr LGBTI und Sport.

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Philipp-Sebastian Kühn