Kuehn

Aktuelle Debatte zur Wissenschafts- und Forschungspolitik in Hamburg

Hamburgische Bürgerschaft am 27. August 2014
Aktuelle Debatte zur Wissenschafts- und Forschungspolitik des Hamburger Senats | Steigerung der Ausgaben bei Wissenschaft und Bildung



Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher für Wissenschaft und Forschung der SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg, in einer aktuellen Debatte zur Wissenschafts- und Forschungspolitik des Hamburger Senats.

Hintergrund:
Mit Blick auf die finanziellen Entlastungen durch das Bildungspaket stellt Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft und Forschung der SPD-Fraktion klar: “Die zusätzlichen Mittel werden Hamburg helfen, die jetzt begonnenen erheblichen Investitionen in Bildung und Wissenschaft weiter abzusichern. »» weiterlesen » Aktuelle Debatte zur Wissenschafts- und Forschungspolitik in Hamburg

Die Ausgaben für Bildung und Wissenschaft steigen in den nächsten Jahren weiter – die Bafög-Millionen helfen Hamburg dabei

Mit Blick auf die finanziellen Entlastungen durch das Bildungspaket stellt Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft und Forschung der SPD-Fraktion klar: “Die zusätzlichen Mittel werden Hamburg helfen, die jetzt begonnenen erheblichen Investitionen in Bildung und Wissenschaft weiter abzusichern. Gerade erst in der letzten Woche hat der Wissenschaftsausschuss den Bau von zwei herausragenden Universitätsgebäuden beschlossen, die rund 238 Millionen Euro kosten werden, den 177 Millionen Euro teuren Hochschulbau für Geowissenschaften und Klimaforschung am Campus Bundesstraße sowie das Forschungsgebäude Center for Hybrid Nanostructures (CHYN) am Campus Bahrenfeld mit Kosten in Höhe von 61 Millionen Euro. Nach Fertigstellung sind Mietmittel für beide Objekte in zweistelliger Millionenhöhe zusätzlich und dauerhaft im Haushalt einzustellen – auch dabei werden uns die Bundesgelder helfen.”

Weiterer Schwerpunkt sei zurecht der Schulbereich, so Lars Holster, Fachsprecher Schule der SPD-Fraktion: “An Hamburgs Schulen befindet sich heute so viel zusätzliches Lehr- und pädagogisches Personal wie niemals zuvor. Der erfolgreiche flächendeckende Ausbau der Ganztagsangebote, die Verbesserung der Inklusion, die Förderung des Übergangs Schule-Beruf sowie die Verkleinerung der Schulklassen und die Verbesserung des Unterrichts, all das sind Vorhaben, die auch in den nächsten Jahren noch eine Menge mehr Geld kosten werden. Insofern ist es richtig und absolut notwendig, das Bildungspaket jetzt nicht zur Finanzierung von neuen Projekten zu verfrühstücken. Wir sorgen dafür, dass das Bildungspaket durch beachtliche Mehrausgaben im Bereich Bildung und Wissenschaft in den nächsten Jahren ankommt. Das steht vollständig im Einklang mit den Verabredungen auf Bundesebene, an dessen Zustandekommen unser Bürgermeister maßgeblichen Anteil hatte. Und genauso hat es die Bürgerschaft auf unsere Initiative hin vor einigen Wochen noch einmal bekräftigt – und das hat der Senat in seinen Haushaltsberatungen auch aufgegriffen und eingepreist. Die schwarz-grüne Aufregung ist deshalb nicht nachzuvollziehen.”

Haben Sie Fragen zum Thema? Melden Sie sich einfach bei uns.
Unsere Kontaktdaten finden Sie hier.

Wissenschaftsausschuss – Neubauten am Campus Bundesstraße und am Campus Bahrenfeld beschlossen

Mit den Stimmen von SPD und Grünen hat der Wissenschaftsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft gestern die Neubauten am Campus Bundesstraße und am Campus Bahrenfeld beschlossen. “Das ist eine weitere gute Nachricht für den Wissenschafts- und Forschungsstandort Hamburg”, so Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft der SPD-Fraktion. “Die jetzt auf den Weg gebrachten Neubauten am Campus Bundesstraße und am Campus Bahrenfeld sind ein entscheidender Schritt, um Forschung und Innovation nachhaltig zu fördern und auszubauen. Beide Neubauvorhaben stärken die Exzellenzcluster der Universität Hamburg in der Klimaforschung und in der physikalischen Strukturforschung. Wir sind sicher, dass mit dem vorgeschlagenen Mieter-Vermieter-Modell die Grundsätze des kostenstabilen Bauens beim MIN-Campus und auch in Bahrenfeld erfolgreich funktionieren werden”, so Kühn.

Der Wissenschaftsausschuss hat den Bau von zwei Universitätsgebäuden beschlossen, die rund 238 Millionen Euro kosten werden. Es geht um einen 177 Millionen Euro teuren Hochschulbau für Geowissenschaften und Klimaforschung am Campus Bundesstraße sowie um das Forschungsgebäude Center for Hybrid Nanostructures (CHYN) am Campus Bahrenfeld mit Kosten in Höhe von 61 Millionen Euro.

Die Besonderheit bei den beiden neuen Hochschulbauten ist das Verfahren des Mieter-Vermieter-Modells. Alle von der Stadt genutzten Immobilien sollen künftig schrittweise in dieses Modell überführt werden, um einen effizienteren und wirtschaftlicheren Umgang mit Gebäuden zu erzielen. Die beiden Drucksachen über die Neubauvorhaben werden noch im Haushaltsausschuss und abschließend im Plenum der Bürgerschaft beraten und beschlossen werden.

Haben Sie Fragen zum Thema? Melden Sie sich einfach bei uns.
Unsere Kontaktdaten finden Sie hier.

CSD 2014 in Hamburg – Grenzenlos stolz!

CSD Hamburg 2014 Header

Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher für Lesben und Schwule der SPD-Bürgerschaftsfraktion: Es ist wichtig, dass sich die Community mit dem CSD immer wieder zu Wort meldet. Gleichstellung als Ziel ist nicht erreicht. Deshalb geht der Kampf darum weiter. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion steht solidarisch an der Seite der Community.

In Hamburg konnten SPD-Fraktion und Senat viel bewegen: Die lesbisch-schwule Jugendarbeit wurde ausgebaut, die Aufklärungsarbeit an den Schulen konnte gestärkt werden und auch im Gesundheits- und Präventionsbereich sind die Angebote ausgebaut worden. Zudem ist Hamburg das erste Bundesland, das die Verfolgung von Homosexuellen nach 1945 systematisch aufarbeitet. Mit Gleichstellungssenatorin Schiedek hat Hamburg eine unermüdliche Kämpferin auf Bundesebene, um die Öffnung der Ehe, die Rehabilitierung der Opfer von Paragraph 175 StGB, die Aufnahme des Merkmals sexuelle Identität in das Grundgesetz und eine Reform des Transsexuellengesetzes voran zu bringen.

Für 2015 freut sich Hamburg auf die Austragung der schwul-lesbischen Fußball Europameisterschaft. Ganz im Zeichen des Sports steht auch der diesjährige Empfang zum CSD im Hamburger Rathaus, an welchem auch dieses Jahr die Regenbogenflagge als Zeichen der Akzeptanz und des Respekts weht.

Dass die Union in Berlin nach wie vor die Gleichstellung von Schwulen und Lesben blockiert, ist beschämend. Längst gibt es eine breite gesellschaftliche Mehrheit für die Öffnung der Ehe. Und selbst, wenn das nicht so wäre: Diskriminierung aufgrund sexueller oder geschlechtlicher Identität läuft den Menschenrechten zuwider. LGBTI-lebende Menschen erleben diese Diskriminierung tagtäglich: Schule, Arbeitsplatz, Familie, ärztliche Versorgung, Ämter, Altersbetreuung – selbst beim Blutspenden. Die Liste ist lang. Die Öffnung der Ehe ist ein wichtiger Schritt und eine zentrale Forderung. Gründe für den CSD wird es also auch nach einem Erfolg genügend geben.

Auch die internationale Situation muss verbessert werden. Die Situation von LGBTI-lebenden Menschen beispielsweise in Hamburgs Partnerstadt St. Petersburg ist unhaltbar. Philipp-Sebastian Kühn, MdHB, freut sich darauf, auch dieses Jahr im Rahmen eines Austauschprogramms des LSVD mit jungen Aktivistinnen und Aktivisten aus Russland sprechen zu können.

»» weiterlesen » CSD 2014 in Hamburg – Grenzenlos stolz!

CSD 2014: Im Gespräch mit Senatorin Schiedek

Senatorin Schiedek CSD 2014

CSD 2014: Senatorin Schiedek trifft die Community. Podiumsdiskussion zum Stand der LGBTI-Politik in Hamburg am 31. Juli.

Viel wurde in den letzten Jahren unter dem Stichwort Gleichstellung erreicht – viel ist noch zu tun. Hamburgs Justiz- und Gleichstellungssenatorin Jana Schiedek besucht am 31. Juli das PrideHouse, um mit der Community zu diskutieren. Wie ist der Stand der LGBTI-Gleichstellung in Hamburg? Was ist in Zukunft zu tun? Wie sieht es auf Bundesebene aus? Diese und andere Fragen stehen im Mittelpunkt unserer Podiumsdiskussion zur PrideWeek des Hamburger CSD 2014. Die Schwusos Hamburg und der Fachsprecher für Schwule und Lesben der SPD-Bürgerschaftsfraktion Philipp-Sebastian Kühn laden dazu herzlich ein.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen die Fragen, Anregungen und die Kritik aus dem Publikum. Eine gute Gelegenheit, um mit Senatorin Schiedek ins Gespräch zu kommen. Denn klar ist, dass es zur vollständigen rechtliche und gesellschaftlichen Gleichstellung noch ein langer Weg ist.

Gerade die homophobe Diskussion zur Aufnahme von Themen zur sexuellen und geschlechtlichen Identität in die Bildungspläne in Baden-Württemberg zeigt sehr deutlich, dass Teile der Gesellschaft offensichtlich weniger weit sind, als viele in der Community dachten. Stehen wir vor einem konservativen Rollback oder ist es ein letztes Aufbäumen ewig Gestriger? Eines darf nicht vergessen werden: Trotz einer spürbaren gesellschaftlichen Liberalisierung werden Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans* und Inter*Menschen in Deutschland nach wie vor diskriminiert und haben noch immer nicht gleiche Rechte und faire Möglichkeiten.

Senatorin Schiedek trifft die Community.
Zum Stand der LGBTI-Politik in Hamburg.

Donnerstag, 31. Juli 2014, 17 bis 19 Uhr
PrideHouse, An der Alster 40, Großer Saal

Mit vor Ort:
Philipp-Sebastian Kühn,
Fachsprecher für Lesben und Schwule der SPD-Bürgerschaftsfraktion,
Arne Platzbecker, Vorsitzender der Schwusos Hamburg (Moderation)

Haben Sie Fragen zum Termin? Melden Sie sich einfach bei uns.
Unsere Kontaktdaten finden Sie hier.

Philipp-Sebastian Kühn